Greifswald: Polizeieinsatz aufgrund mehrerer Versammlungen in der Innenstadt

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17. Mai 2020, 13:53 Uhr

Das Polizeihauptrevier Greifswald führte am Sonnabend mit insgesamt 40 Einsatzkräften einen Polizeieinsatz aufgrund zweier beim Landkreis Vorpommern-Greifswald angemeldeter Versammlungen durch. Die erste Versammlung unter dem Motto "Wir bestehen auf die ersten 20 Artikel unserer Verfassung; Wir bestehen auf Wahlen und umfassende Transparenz" fand in der Zeit von 13:00 Uhr bis 14:30 Uhr auf dem Fischmarkt statt. An der Versammlung selbst nahmen insgesamt 26 Personen teil. Es kam zu keinerlei Störungen.

Im unmittelbaren Umfeld der Versammlung hielten sich ungefähr 100 interessierte Personen (in der Spitze bis zu 150 Personen) auf, die temporär in der Nähe der Versammlung verweilten. Die Polizei hat diese Interessierten in zeitlichen Abständen persönlich auf die Einhaltung der erforderlichen Mindestabstände hingewiesen. Diesem Hinweis wurde nachgekommen. Im Ergebnis kam es ebenfalls zu keinerlei Störungen.

Die zweite Versammlung des AfD-Kreisverbandes Vorpommern-Greifswald unter dem Motto "Freiheit statt Verbote" fand in der Zeit von 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr auf dem Markt statt. An dieser nahmen zeitgleich ungefähr 50 Personen teil. Noch vor Beginn versammelten sich ca. 120 weitere Personen, die mit Transparenten und Sprechchören gegen die Versammlung der AfD demonstrierten.

Die Versammlungsbehörde stufte diese Gruppierung als Versammlung ein, jedoch konnte kein Versammlungsleiter und kein Verantwortlicher ermittelt werden. Die Polizei hat daraufhin die Versammlungsteilnehmer mittels Lautsprecherdurchsagen zur Einhaltung des erforderlichen Sicherheitsabstandes hingewiesen und das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung dringend empfohlen. Beide Versammlungen verliefen ebenfalls störungsfrei.

Aufgrund der nichtangemeldeten Versammlung hat die Polizei ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet.

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