Justiz : Gerichtsverfahren im Nordosten dauern länger

Justitia mit Holzhammer und Aktenstapel. /Archivbild
Justitia mit Holzhammer und Aktenstapel. /Archivbild

Gerichtsverfahren in Mecklenburg-Vorpommern dauern länger als in anderen Bundesländern. Wenn im vergangenen Jahr von den Landessozialgerichten ein Urteil gefällt wurde, dauerte das Verfahren im Schnitt bereits 32,8 Monate, also fast drei Jahre, wie aus der am Mittwoch veröffentlichten Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Landtag hervorgeht.

svz.de von
17. April 2019, 16:55 Uhr

Im Vergleich zu den Vorjahren ist das eine Verschlechterung: 2017 mussten Kläger demnach 28,2 Monate auf ein Urteil warten. Nur in Schleswig-Holstein und Brandenburg dauern Verfahren vor den Sozialgerichten den Angaben zufolge länger.

Die Richter im Nordosten benötigen damit etwa doppelt so lange wie ihre Kollegen im Bundesdurchschnitt: Deutschlandweit waren die Verfahren vor den Sozialgerichten im Jahr 2017 nach rund 17 Monaten beendet, wie aus Daten des Statistischen Bundesamtes hervorgeht. Schlusslicht ist der Nordosten bei der Finanzgerichtsbarkeit. Hier vergingen im vergangenen Jahr knapp 20 Monate, bis ein Urteil gesprochen wurde. Im Bundesdurchschnitt waren die Verfahren 2017 nach 13,6 Monaten beendet.

Schneller kommen die Bürger in Mecklenburg-Vorpommern inzwischen in Zivil- und Familiensachen zu einer Entscheidung. Vor den Familiengerichten im Nordosten dauerte 2017 ein Verfahren noch rund neun Monate, im vergangenen Jahr nur noch 8,5 Monate. Bußgeldsachen waren 2018 fast einen Monat schneller beendet als im Jahr 2017.

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