Landtag : BMV zieht Reformwillen der Regierung in Zweifel

BMV-Fraktionschef Bernhard Wildt. /Archiv
BMV-Fraktionschef Bernhard Wildt. /Archiv

Die oppositionelle BMV-Landtagsfraktion wertet den überraschenden Verzicht auf die Theaterreform als Zeichen mangelnder Gestaltungskraft der SPD/CDU-Landesregierung. Die Sicherung einer vielfältigen Theaterlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern sei zwar erfreulich. «Zum anderen zeigt sich aber erneut, dass die Landesregierung begonnene Reformen, selbst nach sechsjähriger Debatte, offensichtlich nicht mehr vollenden möchte, sofern es Gegenwind gibt», konstatierte BMV-Fraktionschef Bernhard Wildt am Mittwoch in Schwerin.

svz.de von
13. Juni 2018, 13:13 Uhr

Zuvor sei schon eine Finanzamtsreform im Ansatz steckengebliebenen. Die Fraktion Bürger für Mecklenburg-Vorpommern (BMV) zweifle daher an Willen und Fähigkeit von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), Reformen voranzubringen. «Offensichtlich werden Probleme durch die derzeit gute Haushaltslage lediglich verkleistert und nicht gelöst», erklärte Wildt.

Nach jahrelangem Streit hatte die Landesregierung am Dienstag ihre Theaterreform ad acta gelegt und mit Kreisen und Kommunen einen Theaterpakt verabredet. Demnach sollen alle vier Mehrspartenhäuser im Land erhalten bleiben, die zuvor geforderten Fusionen wird es nicht geben. Der Übereinkunft zufolge stockt das Land seine Zuschüsse an die Theater von bisher 36 auf mindestens 40 Millionen Euro auf und hebt diese jährlich um 2,5 Prozent an. Schwesig hatte die Rücknahme der Reform unter anderem mit dem massiven Widerstand in der Bevölkerung begründet.

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