Landtag : AfD beklagt hohe Kosten für Flüchtlings-Sammelunterkünfte

Die als Reaktion auf den Flüchtlingszustrom vom Herbst 2015 in Mecklenburg-Vorpommern vorsorglich eingerichteten Sammelunterkünfte in zwei ehemaligen Kasernen werden zwar nicht mehr benötigt, kosten das Land aber noch immer viel Geld. Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag hervorgeht, zahlte das Land im Jahr 2017 für die «Wohnaußenstellen» in Neubrandenburg und Basepohl (Mecklenburgische Seenplatte) rund 1,8 Millionen Euro.

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14. Februar 2018, 19:17 Uhr

Die von der Bundeswehr aufgegeben Liegenschaften waren 2016 für die Aufnahme von Flüchtlingen ausgestattet und längerfristig angemietet worden. Obwohl schon seit über einem Jahr keine der beiden Ex-Kasernen mehr belegt ist, blieben die Gebäude im sogenannten Stand-by-Modus. Für Neubrandenburg-Fünfeichen zahlte das Land im Vorjahr 335 000 Euro, für Basepohl knapp 1,5 Millionen Euro.

Der AfD-Abgeordnete Horst Förster kritisierte die Ausgaben und verwies zudem darauf, dass eine Reihe kommunaler Asylunterkünfte nur teilweise belegt seien und hohe Betriebskosten anfielen. Eine Zusammenlegung der Asylunterkünfte in den Städten sei effizient und verschlinge weniger Steuergelder, sagte Förster.

Die Landesregierung verwies in ihrer Antwort darauf, dass die Belegungszahlen in den Gemeinschaftsunterkünften jeweils Momentaufnahmen seien. Die Bewohner seien nicht zur täglichen Anwesenheit verpflichtet. Zudem würden angesichts der Situation im Nahen Osten und in Afrika weiterhin «Unterbringungsreserven» im Land als nötig erachtet.

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