Finanzen : Brodkorb: vorbildliche Haushaltsführung von MV bestätigt

Auf einer Pressekonferenz beantwortet Mathias Brodkorb (SPD), Landesfinanzminister, Fragen von Journalisten. /Archiv
Auf einer Pressekonferenz beantwortet Mathias Brodkorb (SPD), Landesfinanzminister, Fragen von Journalisten. /Archiv

Finanzkurs des Landes auf gutem Weg

svz.de von
06. Dezember 2018, 15:35 Uhr

Mecklenburg-Vorpommerns Finanzminister Mathias Brodkorb (SPD) sieht das Land finanzpolitisch weiter auf Kurs und kann sich dabei auch auf das Urteil seiner Amtskollegen in Bund und Ländern berufen. «Die positive Einschätzung des Stabilitätsrates von Seiten des Bundes, der Länder sowie des unabhängigen Beirates bestätigt den langfristigen Finanzkurs unseres Landes. Mecklenburg-Vorpommern verteidigt damit erfolgreich seinen Ruf als Land mit einer vorbildlichen Haushaltsführung», erklärte Brodkorb am Donnerstag in Schwerin.

Dem am Donnerstag vorgelegten Bericht zufolge halte Mecklenburg-Vorpommern alle Finanzkennziffern ein. Somit werde dem Land eine solide und nachhaltige Haushaltslage bescheinigt. Mecklenburg-Vorpommern sei somit auch gut gerüstet, ab dem Jahr 2020 die Schuldenbremse einhalten zu können, so Brodkorb weiter.

MV macht seit 2006 keine neuen Schulden

Die verbindliche Vorgabe verbietet den Ländern, ihre ohnehin hohen Schuldenberge noch aufzustocken. Mecklenburg-Vorpommern macht allerdings schon seit 2006 keine neuen Schulden mehr und nutzt die dank guter Konjunktur zuletzt erzielten Haushaltsüberschüsse zum Großteil zum Schuldenabbau. Dennoch steht das Land mit mehr als neun Milliarden Euro in der Kreide

Der Stabilitätsrat, der am Donnerstag tagte, ist eine gemeinsame Einrichtung des Bundes und der Länder. Ihm gehören die Bundesminister für Finanzen und Wirtschaft sowie die Finanzminister der Länder an. Das Gremium soll zur Sicherung langfristig tragfähiger Haushalte im Bund und in den Ländern beitragen. Auf seiner Sitzung habe der Stabilitätsrat aber auch darauf verwiesen, dass die derzeitige gesamtstaatliche Finanzlage auf eine außergewöhnliche konjunkturelle Situation zurückzuführen ist. Für die nächsten Jahre werde ein deutlicher Rückgang der gesamtstaatlichen Überschüsse erwartet. Während für das Jahr 2018 mit einem Gesamtüberschuss von mehr als 30 Milliarden Euro gerechnet werde, werde dieser bis zum Jahr 2021 auf rund 2 Milliarden Euro sinken, hieß es.

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