Rostock/Bützow : Zwei tote Gefangene: Wie steht es um die Sicherheit in Haftanstalten?

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Linksfraktion im Landtag will Tod in Haftanstalten zum Thema im Rechtsausschuss machen.

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04. Januar 2019, 20:00 Uhr

In dem erst kurzem Jahr 2019 sind bereits zwei verurteilte Gefängnisinsassen verstorben. Dabei handelt es sich um einen 70 Jahre alten Mann aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Waldeck bei Rostock und um einen 36-jährigen Häftling aus der JVA in Bützow, der kurz vor dem Ende seiner langjährigen Haftstrafe stand. Die Linksfraktion im Schweriner Landtag kündigte am Freitag an, die beiden Todesfälle und die Sicherheit in den Gefängnissen des Landes auf der nächsten Sitzung des Rechtsausschusses zum Thema machen zu wollen.

36-Jähriger leblos in seiner Zelle entdeckt

Wie das Justizministerium gegenüber unserer Redaktion bestätigte, war am Donnerstag der 70-Jährige während seines Aufenthalts im Rostocker Südstadtklinikum gestorben. Den langjährigen Gefangenen hatte man wegen seines Gesundheitszustandes ins Krankenhaus verlegt, sagte der Sprecher des Justizministeriums, Tilo Stolpe. Der kranke Mann musste in der Vergangenheit mehrfach klinisch behandelt, hieß es. Weitere Angaben machte das Justizministerium dazu nicht.

Der 36-Jährige in Bützow starb bereits einen Tag zuvor am Mittwoch in seiner Zelle. „Vollzugsbeamte fanden ihn am Nachmittag während des Aufschlusses leblos auf dem Boden seines Haftraumes“, so der Justizsprecher.

Der sofort alarmierte Notarzt konnte nur noch den Tod des Inhaftierten feststellen. Wie immer bei Todesfällen im Strafvollzug sei die Staatsanwaltschaft informiert worden, die ein Todesermittlungsverfahren eingeleitet hat. Die Obduktion sei in diesem Zusammenhang angeordnet worden.

Nach Ermittlungsstand vom Freitag gab es keine Hinweise auf ein Fremdverschulden oder einen Suizid. Der Strafgefangene verbüßte nach Angaben des Justizministeriums seit 2009 eine Haftstrafe von neun Jahren und drei Monaten unter anderem wegen Totschlags und wegen Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetzes und wäre möglicherweise noch in diesem Jahr entlassen worden.

Behörden gehen verdacht des Drogenmissbrauchs nach

Nach bislang unbestätigten Informationen sollen Mithäftlinge berichtet haben, dass der Gefangene vor seinem Tod die Modedroge „Spice“ eingenommen habe. „Spice“ ist die Verkaufsbezeichnung für ein Rauschgift, das aus synthetischen Cannabinoiden sowie verschiedenen getrockneten Pflanzenteilen besteht. Die Zusammensetzung dieser „Kräutermischungen“ ist für den Konsumenten schwer kalkulierbar und kann lebensgefährlich sein. Das Justizministerium wollte sich zu den Spekulationen nicht äußern. „Wir warten die Untersuchungen ab“, so der Sprecher.

Die Opposition im Landtag fordert Aufklärung. „Zumindest bei einem Todesfall, steht die Vermutung im Raum, dass Drogen als Todesursache in Betracht kommen“, teilte die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt mit. Das Problem sei nicht neu. Schon im November 2017 habe es in Bützow einen Todesfall aufgrund von Drogen gegeben. Bernhardt: „Drogenmissbrauch in Justizvollzugseinrichtungen entsteht durch Sicherheitslücken.“ Ursache hierfür könnte zu wenig oder überlastetes Personal sein, so die Juristin. Diesen Vermutungen wolle ihre Fraktion nachgehen. Wenn Menschen in staatlicher Obhut sterben, sei dies nicht nur tragisch, sondern es werfe auch immer die Frage auf, ob der Staat seinen Pflichten nachgekommen ist. „Wir werden das Thema deshalb auf die Tagesordnung des Rechtsausschusses setzen lassen“, kündigte die Rechtsexpertin der Linken an.

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