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Interview : Zügiger Ausbau der B 96 bis Sassnitz

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Werner Kuhn ist Mitglied im Verkehrsausschuss, wo die strategischen Weichen zur Entwicklung der Verkehre auf dem Kontinent gestellt werden. Und damit auch in Deutschland. Thomas Schwandt sprach mit dem EU-Politiker.

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erstellt am 07.Feb.2012 | 11:16 Uhr

Schwerin/Brüssel | Der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Europa zählt zu den Eckpfeilern der Politik der Europäischen Union. EU-Politiker Werner Kuhn (CDU), einziger Abgeordneter aus Mecklenburg-Vorpommern im Europäischen Parlament, ist Mitglied im Verkehrsausschuss, wo die strategischen Weichen zur Entwicklung der Verkehre auf dem Kontinent gestellt werden. Und damit auch in Deutschland. Thomas Schwandt sprach mit dem 56-Jährigen.

Die EU-Kommission hat entschieden, die Eisenbahnstrecke Rostock-Berlin-Dresden ins europäische Kernverkehrsnetz einzubetten. Der Ausbau zur Hochgeschwindigkeitstrasse soll vorangetrieben werden. Was bedeutet das für die deutsche Verkehrspolitik?

Kuhn: Die Verlängerung des TEN-1-Korridors bis nach Rostock stand seit Jahren auf unserem Forderungskatalog ganz oben. Die Entscheidung der Kommission ist ein wichtiger Etappensieg. Nun kommt es darauf an, dass das europäische Parlament den Vorschlag bestätigt. Ist dies der Fall, wird die deutsche Verkehrspolitik gefordert sein, den Bundesverkehrswegeplan neu zu konzipieren und den ostdeutschen Nord-Süd-Korridor schnellstens in den vordringlichen Bedarf aufzunehmen.

Um europäische Gelder für den Ausbau zu erhalten, muss die Finanzierung solcher Infrastrukturprojekte national untersetzt werden. Ist die Trasse Rostock-Berlin-Dresden bereits im Fokus der Bundesregierung?

In Europa sind die nationalen Regierungen aufgefordert worden, bis Anfang 2014 detaillierte Finanzierungsvorschläge zu unterbreiten. An diesen bemisst sich der jeweilige Zuschuss der EU. Der europäische Finanzbeitrag für ein größeres Verkehrsinfrastruktur-Vorhaben beläuft sich in der Regel auf rund 20 Prozent der Investitionskosten für einen Haushaltszeitraum von sieben Jahren. Der aktuelle EU-Entscheid zum Kernverkehrsnetz bedeutet zudem für die Wirtschaft in den betreffenden Regionen erhebliche Planungssicherheit für Investitionen.

Womit begründen Sie gegenüber Bundespolitikern in Berlin die Dringlichkeit von Investitionen in die Trasse Rostock-Berlin-Dresden?

Inmitten von Europa ist Deutschland ein großes Drehkreuz für die Ost-West- und für die Nord-Süd-Transporte. Der gezielte Ausbau der Verkehrsachsen dient vor allem dazu, die europäischen Wirtschaftszentren zu verbinden. Dem Nord-Süd-Korridor über Ostdeutschland kommt zunehmend eine Schlüsselrolle zu. Denn die traditionelle Westtangente über das Rheintal hoch bis nach Hamburg ist heute bereits überlastet und wird perspektivisch den Herausforderungen nicht mehr gewachsen sein. In diesem Kontext ist das eine große Chance für die Ostseehäfen in Mecklenburg-Vorpommern. Sie haben zwischen der Adria und Skandinavien eine entscheidende Scharnierfunktion.

Der Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe ZDS hat vom Bund gefordert, die jährlich zur Verfügung stehenden zehn Milliarden Euro im Verkehrsetat um zwei Milliarden Euro aufzustocken. Nur so könne die Verkehrsinfrastruktur den wachsenden Güterströmen angepasst werden. Reicht das?

Das kann nicht genug sein.

Das sieht Bundesverkehrsminister Ramsauer zumindest für dieses Jahr ebenso. Eine Milliarde Euro für Verkehrsprojekte gibt es vom Bund zusätzlich. Wo würden Sie dieses Geld bevorzugt investieren?

Ein vernünftiges Projekt wäre es, den begonnenen Ausbau der Bundesstraße 96 auf Rügen über das vorläufige Bauziel Bergen hinaus bis nach Sassnitz fortzusetzen. Damit würde die Verkehrsinfrastruktur im Hinterland des Fährhafens Sassnitz auf das erforderliche Niveau gebracht werden, um die RoRo- und Fährverkehre von und nach Russland entscheidend anzukurbeln. In Ust-Luga nahe Sankt Petersburg entsteht derzeit Russlands größter Ostsee-Hafen, der auf zwei Drittel der Umschlagskapazität des Hamburger Hafens ausgelegt ist. Der Ausbau der seeseitigen Verkehre nach Russland ist deshalb eine Riesenchance.


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