Barrierefreiheit in MV : Zu wenige Bushaltestellen barrierefrei

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Von 15 000 Standorten wurden nur 80 umgebaut. Die Linke: Programm hilft bislang kaum.

svz.de von
12. Mai 2018, 05:00 Uhr

Das 15 Millionen Euro umfassende Sonderprogramm des Landes für barrierefreie Bushaltestellen läuft langsam an.  Bisher wurden nach Angaben des Verkehrsministeriums rund 1,4 Millionen Euro beantragt. Davon wurden bis Mitte April 212 000 Euro bewilligt und 65 000 Euro ausgezahlt, wie aus der Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken im Landtag hervorgeht, die gestern in Schwerin veröffentlicht wurde. Damit sei bislang Fördergeld für die Barrierefreiheit von 80 Haltestellen im Land bereitgestellt worden.

Der Linken geht es zu langsam voran. „An die Umsetzung der UN-Behindertenkonvention bis 2022 im öffentlichen Nahverkehr ist so nicht zu denken“, sagte die Fraktionsvorsitzende Simone Oldenburg. Von den schätzungsweise 15 000 Bushaltestellen im Land sei nur ein Bruchteil barrierefrei. Das Förderprogramm müsse dringend verbessert werden.

Das Verkehrsministerium will das Programm bis 2021 verlängern, wie aus der Antwort weiter hervorgeht. Die Linke fordert mehr Änderungen: „Es liegt schlichtweg an den Fördervoraussetzungen, die nicht praktikabel sind, dass das Geld liegen bleibt“, sagte Oldenburg.

Der Neu- und Umbau von barrierefreien Haltestellen werde erst ab Gesamtkosten von 50 000 Euro gefördert. Nach Oldenburgs Meinung müsste bereits ab Gesamtkosten von 15 000 Euro gefördert werden. „Preiswerte barrierefreie Lösungen sind machbar. Auch wäre der kommunale Eigenanteil von 20 bis 25 Prozent leichter aufzubringen“, sagte die Oppositionspolitikerin.

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