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Justizvollzug : Zu wenig Arbeit für Strafgefangene

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Nur Hälfte der Insassen hat einen Job / Zwei Fremdfirmen beschäftigen Gefangene

von
erstellt am 27.Sep.2014 | 08:45 Uhr

Die Insassen der fünf Justizvollzugsanstalten (JVA) in Mecklenburg-Vorpommern haben zu wenig Arbeit. Wie das Justizministerium auf Anfrage unserer Redaktion mitteilte, sind nur 54 Prozent der etwa 1300 Gefangenen in privaten und JVA-eigenen Betrieben, im Wirtschaftsbereich der Gefängnisse oder in Ausbildungsmaßnahmen beschäftigt.

„Wenn davon auszugehen ist, dass 80 bis 85 Prozent der Gefangenen einer Beschäftigung nachgehen sollten, liegt der Bedarf derzeit bei ungefähr 1000 Ausbildungs- und Arbeitsplätzen“, sagte Ministeriumssprecher Tilo Stolpe.

Arbeit ist bei vielen Strafgefangenen als sinnvoller Zeitvertreib begehrt. Viele würden das erste Mal richtig einer Arbeit nachgehen und dabei auch Anerkennung finden, unterstrich ein JVA-Sprecher die therapeutische Bedeutung. Zudem werden abhängig von Qualifikation und Tätigkeit steuerfreie Löhne zwischen 7,17 und 14,93 Euro je Arbeitstag bezahlt. Sicherungsverwahrte bekommen sogar bis zu 26,54 Euro je Arbeitstag. „Dagegen gestellt werden müssen die Kosten des Landes für einen Gefangenenplatz  in Höhe  von 120 Euro täglich. Das sind rund 3600 Euro im Monat“, so Tilo Stolpe.

In den zwei privaten und fünf anstaltseigenen Unternehmen in den Gefängnissen arbeiten insgesamt nur 100 Inhaftierte. Bei den Firmen handelt es sich um Tischlereien, Schlossereien und um ein plastikverarbeitendes Unternehmen. Allein die fünf Eigenbetriebe erzielten 2012 Einnahmen von etwa 200 000 Euro. Mit wirtschaftlichen Tätigkeiten im Gefängnis wie Putz- oder Küchendiensten sind außerdem 260 Häftlinge beschäftigt. An schulischen und beruflichen Qualifizierungsmaßnahmen nehmen 310 Gefangene teil.

Angestrebt werde ein weiterer Ausbau von Arbeits- bzw. Produktionsstätten – allerdings abhängig von der Haushaltslage des Landes. „Darüber hinaus wird die schwierige Akquise von Fremdfirmen, die in der Anstalt produzieren lassen, weiterhin betrieben“, sagte der Ministeriumssprecher. Gesetzlich sei seit Juni 2013 die Arbeitspflicht im Strafvollzug des Landes aufgehoben. Zu therapeutischen Zwecken können Insassen allerdings zur Arbeit verpflichtet werden.

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