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Arbeitsagentur verbucht höhere Einnahmen und niedrigere Ausgaben : Zahl der Arbeitsagenturen soll verringert werden

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In Deutschland sollen Arbeitslose künftig von weniger Arbeitsagenturen betreut werden. Mit sogenannten Geschäftsstellen solle aber trotzdem eine flächendeckende Beratung der Jobsucher gesichert bleiben.

svz.de von
erstellt am 15.Jul.2011 | 08:03 Uhr

Nürnberg | In Deutschland sollen Arbeitslose künftig von weniger Arbeitsagenturen betreut werden. Mit sogenannten Geschäftsstellen solle aber trotzdem eine flächendeckende Beratung der Jobsucher gesichert bleiben, betonte eine Sprecherin der Bundesagentur gestern in Nürnberg. Demnach soll die Zahl der Arbeitsagenturen von derzeit 178 auf 156 verringert werden. Die übrigen Agenturen würden bis auf ganz wenige in Geschäftsstellen umgewandelt. Kleinstgeschäftsstellen könnten nur noch an zwei bis drei Tagen in der Woche geöffnet sein. Die Reform sieht unter dem Motto "Ein Landkreis - eine Arbeitsagentur" außerdem die Angleichung der Arbeitsamtsbezirke an Stadt- und Kreisgrenzen vor.

Der Job-Boom lässt indes die Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit (BA) steigen, während die Ausgaben sinken. Trotzdem wird die Arbeitsverwaltung in diesem Jahr noch rote Zahlen schreiben, aktuell wird das Minus auf 1,9 Milliarden Euro geschätzt. Zum von der Koalition angepeilten Ziel der Beitragssenkungen wird die Bundesagentur erst einmal nichts beitragen. Heinrich Alt, Vorstand der Bundesagentur, hält Beitragssenkungen zwar nicht für ausgeschlossen, doch warnt er: "Wenn man das tut, dann muss man auch sagen, welche Leistungen man streicht."

Das prognostizierte Haushaltsdefizit ist von 5,4 Milliarden Euro bei Haushaltsaufstellung über 4,3 Milliarden Euro nach den neuen Rahmendaten der Frühjahrsprognose binnen dreier Monate noch einmal drastisch geschrumpft: "Nur" noch 1,9 Milliarden Euro Miese werden Ende des Jahres erwartet. Jeweils 700 Millionen Euro höhere Einnahmen und niedrigere Ausgaben bringt der Aufschwung mit sich, 900 Millionen Euro in der Arbeitslosenversicherung werden bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen gespart.

2012, so sieht es der Gesetzentwurf zur Reform der Arbeitsmarktmaßnahmen vor, sollen 1,7 Milliarden Euro in der Arbeitslosenversicherung eingespart werden. Unter anderem sollen Pflichtleistungen in Ermessensleistungen umgewidmet werden. Vor allem beim milliardenschweren Gründungszuschuss soll so gespart werden. Gespart wird bereits - auch bei der anderen Klientel der Bundesagentur, den Hartz-IV-Beziehern.


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