Finanzen : Steuerquellen sprudeln kräftig in MV

 

 

Es sind vor allem Zuweisungen des Bundes für die Versorgung von Flüchtlingen, die dem Land Mehreinnahmen bescheren. Doch auch die eigenen Steuern werden noch kräftiger sprudeln

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06. November 2015, 21:00 Uhr

Die gute Konjunktur und steigende Zuweisungen des Bundes spülen erneut mehr Geld in die Kassen des Landes als bislang erwartet. Wie das Finanzministerium am Freitag in Schwerin unter Berufung auf die jüngste Steuerschätzung mitteilte, kann Mecklenburg-Vorpommern noch für 2015 mit Mehreinnahmen gegenüber der Maischätzung von gut 94 Millionen Euro rechnen.

Im kommenden Jahr würden vorläufigen Berechnungen zufolge die Einnahmen des Landes aus Steuern, Länderfinanzausgleich und Zuweisungen des Bundes knapp 5,9 Milliarden Euro erreichen. Das wären etwa 74 Millionen mehr als im Entwurf des Landeshaushalts vorgesehen.

Für 2017 werden Mehreinnahmen von 91 Millionen Euro prognostiziert. Der Anstieg gehe vor allem auf Hilfen des Bundes wegen der hohen Flüchtlingszahlen zurück, hieß es. Auf diese Weise könne Mecklenburg-Vorpommern in diesem Jahr mit 38,4 Millionen, im Jahr 2016 dann mit 60 Millionen und 2017 mit fast 78 Millionen Euro zusätzlich rechnen. Da das Land seinen Kommunen bereits die gesamten Kosten der Unterbringung von Flüchtlingen erstatte, verbleibe diese Bundeshilfen fast ganz beim Land.

Doch auch für die eigenen Steuereinnahmen des Landes sind die Prognosen positiv. Vor allem bei der Umsatz-, der Einkommen- und Körperschaftsteuer aber auch bei der Grunderwerbsteuer würden für das laufende Jahr deutliche Zuwächse erwartet. Damit setze sich der Trend der Vorjahre fort. Die wachsenden Steuereinnahmen führten aber auch zu geringeren Zuweisungen im Länderfinanzausgleich.

„Die landeseigenen Steuern steigen weiter überproportional. Das bedeutet, dass wir unsere Ausgaben zunehmend aus eigener Kraft finanzieren“, erklärte Finanzministerin Heike Polzin (SPD). Sie erneuerte ihre Mahnung, trotz steigender Einnahmen den Kurs der soliden Finanzen nicht zu verlassen. „Wir stehen noch vor großen - auch finanziellen - Herausforderungen“, betonte sie, ohne jedoch konkreter zu werden.

Die Steuerschätzung hatte ergeben, dass Bund, Länder und Kommunen insgesamt im kommenden Jahr mit rund 5,2 Milliarden Euro weniger rechnen können als bislang erwartet. Für 2017 hoben die Schätzer ihre Prognose vom Mai hingegen um etwa 2,1 Milliarden Euro angehoben.

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