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Wirtschaft MV : Kräftiges Steuerplus für Kommunen

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Die Kommunen im Land haben 2015 fast ein Zehntel mehr Steuern eingenommen als im Jahr davor. Dennoch bleiben sie im Vergleich zu Städten und Gemeinden im Westen arme Schlucker

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erstellt am 10.Sep.2016 | 09:00 Uhr

Die gute wirtschaftliche Lage spült mehr Geld in die Kassen der Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern. Wie das Statistische Amt am Freitag in Schwerin mitteilte, kletterten die Einnahmen aus der Gewerbesteuer im Jahr 2015 auf den Rekordwert von 400,6 Millionen Euro. Das waren 8,9 Prozent mehr als im Jahr davor.

Weniger stark stiegen die Einkünfte aus der Grundsteuer, der zweitwichtigsten kommunalen Steuerquelle. Die von Land- und Forstwirtschaftsbetrieben erhobene Grundsteuer A summierte sich bei einem Plus von 3,0 Prozent auf 15,6 Millionen Euro. 167,2 Millionen Euro brachte die Grundsteuer B, die auf alle anderen Grundstücke erhoben wird. Das waren 3,1 Prozent mehr als 2014. Ein Drittel der 755 Kommunen im Land hatte die Steuer-Hebesätze angehoben, um ihre angespannte Haushaltslage zu verbessern. Den höchsten Satz verbucht mit 630 Prozent weiterhin die Landeshauptstadt Schwerin.

Die gesamten Realsteuereinnahmen der Kommunem wuchsen im sechsten Jahr in Folge auf nunmehr insgesamt 583 Millionen Euro. Das war ein Plus zum Jahr 2014 von 7 Prozent. Zusammen mit den anteilig zwischen Bund, Ländern und Gemeinden aufgeteilten Umsatz- und Einkommensteuern bekamen die Kommunen etwa eine Milliarde Euro. Dennoch können Städte und Dörfer im Nordosten ihre Ausgaben nur zu etwa einem Viertel selbst decken und hängen am Tropf von Bund und Land. Etwa 1,1 Milliarden Euro erhalten sie über den kommunalen Finanzausgleich, rund zwei Milliarden Euro über andere Zuweisungen und Gebühren.

Berechnungen der Bertelsmann Stiftung zufolge haben die Kommunen Mecklenburg-Vorpommerns bundesweit die geringste Steuerkraft. Wie aus dem Kommunalen Finanzreport der Stiftung hervorgeht, erreicht sie nicht einmal 60 Prozent des Bundesdurchschnitts. Als Gründe gelten die vergleichsweise schwach entwickelte Industrie, das niedrige Lohnniveau, die geringe Bevölkerungszahl und der hohe Anteil von Sozialleistungsempfängern.

Die Kommunen im Bundesland Hessen zum Beispiel, das ähnlich groß ist wie Mecklenburg-Vorpommern, aber vier Mal mehr Bewohner hat, nahmen im Vorjahr 4,25 Milliarden Euro an eigenen Steuern ein. Die Gewerbesteuer allein belief sich auf 3,8 Milliarden Euro und lag damit fast zehn Mal so hoch wie im Nordosten, wie aus Unterlagen des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden hervorgeht.

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