zur Navigation springen

Verkehr : Jeder vierte Zug auf dem Abstellgleis

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Bund stockt Bahngeld auf – aber nur für den Westen, MV und die Ost-Länder gehen leer aus

svz.de von
erstellt am 17.Okt.2015 | 07:30 Uhr

Mecklenburg-Vorpommerns Bahnverkehr gerät aufs Abstellgleis: Das Gerangel um die Verteilung der ab 2017 bundesweit auf jährlich acht Milliarden Euro aufgestockten Bahnzuschüsse des Bundes für den Nahverkehr bringt trotz der Etaterhöhung in MV zahlreiche Bahnverbindungen vor allem auf Nebenstrecken in Gefahr. Nach der jetzigen Verteilungsregelung drohe jeder vierte Zug in Mecklenburg-Vorpommern gestrichen zu werden, befürchtet die Verkehrsexpertin der Linken-Landtagsfraktion, Mignon Schwenke: „Zuerst stehen Nebenstrecken auf der Kippe.“ Das gehe aus Prognosen des Verkehrministeriums hervor. Da MV in den vergangenen Jahren den Verkehr auf mindestens 150 Kilometern wie zuletzt auf der Südbahn eingestellt habe und weiter an Einwohnern verliere, müsse das Land anhand des Verteilungsschlüssels die „schmerzlichsten Einbußen“ aller neuen Länder erwarten.

Verkehrsminister Christian Pegel (SPD) geht früheren Angaben zufolge in den kommenden 15 Jahren von einem Verlust von mehreren Hundert Millionen Euro aus. Berechnungen von Haushaltspolitikern der Großen Koalition in Berlin zufolge kann MV bis 2031 nur noch mit 231 Millionen Euro jährlich rechnen, statt 257 Millionen Euro im kommenden Jahr. Das bringe vor allem Nebenstrecken in MV akut in Gefahr, erklärte auch Karl-Peter Naumann, Ehrenvorsitzender des Fahrgastverbandes Pro Bahn gestern: „Dort wird es einen weiteren Kahlschlag geben.“ MV hatte aus Geldnot bereits Ende 2014 den Betrieb der Südbahn zwischen Parchim und Malchow eingestellt.

Kürzungen im Bahnverkehr werden MV in den kommenden Jahren noch weiter abhängen: Bereits heute bestehe der öffentliche Personennahverkehr in einigen Regionen in MV nur noch aus dem Schülerverkehr per Bus, meinte Schwenke. In Ferienzeiten gebe es oft nicht einmal mehr diese Angebote. Das Land habe seit Jahren versäumt, in einem integralen Landesverkehrskonzept Bus- und Bahnangebote besser zu verknüpfen, kritisierte Schwenke.

Schwerin sieht indes noch Hoffnung: So sei es zwischen den Ländern ursprünglich vereinbart gewesen, dass die neuen Länder bei der Neuverteilung der Bundes-Bahngelder nicht weniger als den bisherigen Finanzetat erhalten sollten. Von der Zusage rückten die alten Länder jetzt allerdings ab, hieß es gestern im Verkehrsministerium. Jetzt solle aber bei den anstehenden Verhandlungen über eine Rechtsvorschrift zur Verteilung der Regionalisierungsmittel erreicht werden, dass zumindest mit einer bereits zuvor vereinbarten Sperrklausel die Bahnzuschüsse für die Ost-Länder nicht unter das Niveau von 2014 fallen sollen.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen