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„Hartz-IV-Gesetze Medikament mit Nebenwirkungen“

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In manchen Lebensentwürfen junger Leute spielt Arbeit keine Rolle mehr. Beirat formulierte Erwartungen zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit.

svz.de von
erstellt am 14.Sep.2016 | 12:00 Uhr

Um die Langzeitarbeitslosigkeit in den Griff zu bekommen, braucht es nach Ansicht des Erwerbslosenbeirats Mecklenburg- Vorpommern eine grundsätzliche Korrektur der Hartz IV-Gesetzgebung.

„Hartz IV war ein starkes Medikament, das seine Wirkung hatte, aber auch Nebenwirkungen“, sagte Beiratssprecher Jürgen Kehnscherper am Dienstag in Schwerin. „Die Wirkung ist vergangen, die Nebenwirkungen sind geblieben.“ Der Erwerbslosenbeirat veröffentlichte ein Papier mit Forderungen an die neue Landesregierung: Sie solle sich auf Bundesebene für eine Änderung der Sozialgesetzgebung einsetzen. Das Gesetz müsse vereinfacht, transparent gestaltet und an die Lebenslagen und Bedürfnisse der Betroffenen angepasst werden, erläuterte Vorstandsmitglied Birgit Czarschka.

Ein Ziel müsse es sein, dass künftig kein Kind mehr in einer Familie aufwächst, die ausschließlich auf staatliche Hilfeleistungen angewiesen ist. Beiratssprecherin Ariane Kroß wies darauf hin, dass die Langzeitarbeitslosigkeit regelrecht vererbt werde. In den Lebensentwürfen mancher jungen Leute spiele Arbeit keine Rolle mehr, sagte sie. Der Erwerbslosenbeirat fordert Anreize für eine sinnvolle arbeitsmarktnahe Beschäftigung für Langzeitarbeitslose. Einer Beschäftigung bei Arbeitgebern sei aber Vorrang einzuräumen. 

Des weiteren fordert der Erwerbslosenbeirat ein Landeskonzept „Integration durch Arbeit und Teilhabe“. Schon seit 2007 habe es kein solches landesfinanziertes Konzept mehr gegeben. Die Geschäftsführerin des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Christa Hömke, sagte, gerade Kinder seien durch fehlende Teilhabe auch von Bildung ausgeschlossen. Ursache seien zu geringe Einkommen. Der Mindestlohn schütze auch nicht vor Altersarmut. Dazu wären mindestens elf Euro Stundenlohn nötig.

Der Erwerbslosenbeirat veranstaltet am 28. Oktober in Schwerin das 19. Erwerbslosenparlament zur „Endstation Langzeitarbeitslosigkeit“. Im Nordosten seien rund 120 000 Menschen davon betroffen.

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