zur Navigation springen

Mecklenburg-Vorpommern : Erneut Steuerplus erwartet

vom

Gute Konjunktur und Zuwachs an Beschäftigung lassen die Kassen des Landes klingeln. Mecklenburg-Vorpommern kann auch 2014 mit höheren Steuereinnahmen als erwartet rechnen - anders als der Bund.

svz.de von
erstellt am 08.Mai.2014 | 20:30 Uhr

Mecklenburg-Vorpommern kann in diesem Jahr mit 90 Millionen Euro mehr an Steuereinnahmen rechnen. Für das Folgejahr 2015 werde dann nochmals ein Plus von 40 Millionen Euro gegenüber der bisherigen Planung erwartet, teilte das Finanzministerium in Schwerin am Donnerstag nach Bekanntgabe der Mai-Steuerschätzung für Bund, Länder und Kommunen in Berlin mit. Als Grund gilt vor allem die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt, die zu deutlich höheren Einnahmen bei der Lohn- und Einkommensteuer führt. Für die Kommunen im Nordosten zeichne sich ebenfalls eine positive Entwicklung ab.

Nach Ansicht von Finanzministerin Heike Polzin (SPD) bieten die Prognosen der Steuerschätzer „gute Aussichten für Mecklenburg- Vorpommern“. Wachse das Aufkommen wie vorhergesagt, könne das Land seinen Finanzbedarf zunehmend aus eigener Kraft decken. „Um dieses wichtige Ziel gerade im Hinblick auf das Auslaufen der Solidarpaktmittel im Jahr 2020 erreichen zu können, muss aber auf der Ausgabenseite weiter Maß gehalten werden“, warnte Polzin vorsorglich. Laut Ministerium konnte Mecklenburg-Vorpommern seinen Finanzbedarf vor zehn Jahren nur zu 31,3 Prozent aus dem eigenen Steueraufkommen decken. Treffen die Prognosen zu, könnten es 2015 dann 48 Prozent sein. Allerdings belege die Quote auch, dass Mecklenburg-Vorpommern ein finanzschwaches Land bleibe und weiterhin auf Ausgleichszahlungen durch Bund und Länder angewiesen sei, hieß es. Im Vorjahr hatte das Land ein Einnahmeplus von 360 Millionen Euro erzielt. Davon gehen 160 Millionen an die Kommunen, mit dem Rest wurden Schulden getilgt.

Nach Berechnungen der Steuerschätzer steigen die Steuereinnahmen des Staates in den nächsten fünf Jahren etwas stärker als bisher geplant.

Bis 2018 können die öffentlichen Haushalte gegenüber der November-Prognose mit einem Zusatzplus von insgesamt 19,3 Milliarden Euro rechnen, teilte das Bundesfinanzministerium nach dreitägigen Beratungen des Arbeitskreises Steuerschätzung mit. Bund, Länder und Kommunen insgesamt müssen für dieses Jahr aber zunächst mit rund 400 Millionen Euro weniger planen als noch im November geschätzt.„Entgegen vielen Spekulationen im Vorfeld ist das Ergebnis der Steuerschätzung, dass wir neue finanzielle Spielräume nicht haben“, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Er verwies darauf, dass ein Teil der Mehreinnahmen schon verplant sei und es bereits im März eine Korrektur der Einnahmen nach oben gegeben habe.

Für 2014 muss der Bund im Vergleich zur Novemberschätzung mit einem Minus von 800 Millionen Euro rechnen, die Länder dagegen können mit einem Plus rechnen.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen