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E10 soll auf Touren kommen

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erstellt am 08.Mär.2011 | 07:33 Uhr

Berlin | Norbert Röttgen wird deutlich. "Es ist keine Lösung, in der Abhängigkeit vom Öl zu verharren", verteidigt der Bundesumweltminister noch einmal die Entscheidung, am umstrittenen Biokraftstoff E10 festzuhalten. Der CDU-Mann versucht die Flucht nach vorn, nicht ohne Pathos und den Verweis auf Libyens Diktator Gaddafi. "Wollen wir weiter Öl kaufen, um solche Staaten und Regime zu finanzieren?", rechtfertigt sich Röttgen gestern nach der Spitzenrunde im Bundeswirtschaftsministerium.

Kein Biosprit-Stopp, kein Brief vom Kraftfahrtbundesamt zur Aufklärung der Autofahrer - den großen Wurf hat die Gipfelrunde nicht gebracht. Eine Informationskampagne für Tankstellen und Autowerkstätten wird auf den Weg gebracht. Das wars dann aber auch. Hinter verschlossenen Türen sei gestritten worden wie "bei den Kesselflickern", heißt es aus Teilnehmerkreisen.

"Ein großer Beitrag, dass die Verunsicherung abgebaut wird", rühmt Röttgen das Gipfel-Resultat. "Geschlossenheit" sei die wichtigste Botschaft des Tages. Die Opposition sieht das anders. "Ein peinlich-kleines Ergebnis für ein so groß angekündigtes Treffen. Das hätte man auch ohne Gipfel erreichen können ", spottet Winfried Hermann (Grüne), der Vorsitzende des Verkehrausschusses im Bundestag.

So richtig grün sind sich Bundesregierung, Mineralölwirtschaft und Autoindustrie nicht. Für Unmut beim Gipfel sorgen Äußerungen der Mineralölwirtschaft, wonach mögliche Strafzahlungen, die bei einem Nicht-Erreichen der staatlichen Biokraftstoffquote drohen, an die Autofahrer weitergegeben werden könnten. Die Idee, den Strafzahlungs-Mechanismus vorübergehend auszusetzen, wird denn auch nicht weiter verfolgt.

Können sich die Autofahrer nun auf die Herstellerangaben zur E10-Verträglichkeit verlassen? "Rechtsverbindlich" seien die Angaben, versichert der Vertreter des Verbandes der deutschen Automobilindustrie (VDA). Man habe nun Transparenz, erklären Gipfelteilnehmer. Wie zum Beweis zieht Verkehrsstaatssekretär Rainer Bomba einen Kraftfahrzeugschein aus der Tasche, hält ihn in die Kameras und erklärt, mit der darauf verzeichneten Identifikationsnummer habe er innerhalb von 50 Sekunden die Information über die E10-Tauglichkeit des Fahrzeuges im Internet gefunden.

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