Tempo auf der Datenautobahn : Die Breitband-Offensive

Kommunen sollen für neue Glasfaserstrecken vom Bund unterstützt werden.
Kommunen sollen für neue Glasfaserstrecken vom Bund unterstützt werden.

Milliarden-Programm für schnelles Internet auch im ländlichen Raum – Opposition verlangt ehrgeizigere Ziele

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28. August 2015, 08:00 Uhr

Schnelles Internet für alle? Die Bundesregierung macht jetzt Druck, startet eine Milliarden-Offensive für mehr Tempo auf der Datenautobahn. „Um die Möglichkeiten neuer Computer nutzen zu können, brauchen wir die richtigen Anschlüsse, das heißt Breitbandanschlüsse“, hatte Kanzlerin Angela Merkel bereits vor sechs Jahren eine Regierungsoffensive angekündigt. Das Ziel damals: Bis 2014 sollten drei Viertel aller Haushalte Anschlüsse mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde erhalten, so das Ziel damals. Versprochen, gehalten? Nach Regierungsangaben haben bisher 68,7 Prozent der Haushalte in Deutschland Zugang zur mehr als 50 Mbit pro Sekunde. Das ist zwar ein Zuwachs von sieben Prozent gegenüber Mitte 2014. Doch gibt es immer viele „weiße Flecken“ auf der Landkarte – Regionen, die weiter von schnellem Internet abgeschnitten sind.

Um hier für Abhilfe zu sorgen, will Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), auch zuständig für die digitale Infrastruktur, in den nächsten Jahren 2,7 Milliarden Euro investieren. Bis 2018 soll es „in ganz Deutschland schnelles Internet für alle“ geben – wichtig besonders für Unternehmen im ländlichen Raum. 50 Mbit pro Sekunde – in Großstädten ist das Netz längst viel leistungsfähiger. Für Millionen Haushalte in Berlin, dem Ruhrgebiet oder anderen großen Ballungszentren stehen bereits Kabelanschlüsse mit bis zu 200 Mbit zur Verfügung. Bei 50 Mbit je Sekunde stoßen besonders Freunde von Streaming-Diensten und Internet-Spielen schnell an Grenzen, zumal die vom Anbieter versprochenen Übertragungsgeschwindigkeiten oft nicht einmal erreicht werden. Auch die Wirtschaft klagt über Standortnachteile.

Die Bundesregierung will jetzt Hochleistungsnetze in unterversorgten Gebieten unterstützen, „in denen in den kommenden Jahren kein privatwirtschaftlicher Nutzen zu erwarten ist“. Entweder gibt es einen Zuschuss für Telekommunikations-Unternehmen, die in wirtschaftlich unattraktiven Regionen ein Breitbandnetz schaffen. Oder die Kommunen schaffen selbst Infrastruktur, etwa Leerrohre oder neue Glasfaserstrecken. Bis zu 50 Prozent der Kosten soll der Bund übernehmen, weiteres Geld könnte aus Länderförderprogrammen kommen. Der Eigenanteil der Kommunen wird auf höchstens zehn Prozent begrenzt.

Internet-Branche, Kommunen und Experten begrüßen Dobrindts Pläne. „Wir haben in Deutschland ein riesiges Problem mit der digitalen Infrastruktur“, so Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). „Das ist mittelfristig bis langfristig ein Wettbewerbsnachteil.“ Die Grünen warfen der Bundesregierung vor, erst viel zu spät reagiert zu haben. „Zwei Jahre hat sich Dobrindt mit dem Titel ‚Internetminister‘ geschmückt, ohne die drängenden Fragen anzugehen“, so Fraktionsvize Konstantin von Notz gestern im Gespräch mit unserer Berliner Redaktion. Dass man sich nun endlich auf den Weg mache, sei grundsätzlich zu
begrüßen: „Die bereitgestellten Mittel werden jedoch nicht ausreichen, um den Herausforderungen des digitalen Wandels gerecht zu werden."

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