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Sanktionen für Langzeitarbeitslose auf Rekordniveau : 102 631-mal Hartz-Strafen

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Null Bock auf Arbeit? 102 631-mal wurden Hartz-IV-Empfänger 2010 mit Sanktionen belegt, weil sie zumutbare Arbeit oder andere vereinbarte Maßnahmen abgelehnt hatten.

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erstellt am 19.Apr.2011 | 07:22 Uhr

berlin./berlin | Null Bock auf Arbeit? 102 631-mal wurden Hartz-IV-Empfänger 2010 mit Sanktionen belegt, weil sie zumutbare Arbeit oder andere vereinbarte Maßnahmen abgelehnt hatten. Insgesamt ist die Zahl der Strafen für Langzeitarbeitslose auf ein Rekordniveau gestiegen. Hintergründe von Christoph Slangen zur Sanktionsstatistik.

Welche Sanktionen gibt es?

Wer zum ersten Mal einen Termin versäumt, erhält nach Auskunft der Bundesagentur drei Monate lang zehn Prozent weniger vom 364-Euro-Regelsatz. Schwerwiegendere Verstöße werden mit einem dreimonatigen Minus von 30 Prozent geahndet. Kommt es innerhalb eines Jahres zu einem zweiten Fall, wird der Abschlag auf 20 beziehungsweise 60 Prozent verdoppelt. Im äußersten Fall kann der Regelsatz komplett gestrichen werden, ebenso die Kosten für die Unterkunft.

Welche Verstöße werden geahndet?

Hauptgrund für Sanktionen durch die Jobcenter waren Meldeversäumnisse. Ihre Anzahl stieg 2010 auf 498 504, ein Anstieg von 20,3 Prozent. Mit der Zahlung von Hartz IV sind Pflichten verbunden. Wer sich weigert, eine Eingliederungsvereinbarung zu schließen, die Schritte zurück auf den Arbeitsmarkt festlegt, wird bestraft. Wer die Auflagen aus der Vereinbarung verletzt – beispielsweise keine Bewerbungen schreibt – wird ebenfalls sanktioniert. Das war 142829-mal der Fall, ein Anstieg um 11,9 Prozent. Auf Platz drei der Sanktionsgründe rangierte die Weigerung, zumutbare Arbeit, Ausbildung, Ein-Euro-Jobs oder sonstige vereinbarte Maßnahmen aufzunehmen.

Wie ist die Höhe der Quote zu beurteilen?

Die Zahl der Sanktionen wegen Arbeitsverweigerung lag im Jahr 2008 mit 117 516 schon einmal deutlich höher. Von den arbeitslosen Hartz-IV-Empfängern waren 2010 vier Prozent mit einer Strafen belegt worden, 2009 waren es 3,6 Prozent gewesen. „96 Prozent verhalten sich korrekt“, betont die Arbeitsministerin. Im Westen liegt die Sanktionsquote mit 4,1 Prozent etwas höher als im Osten mit 3,9 Prozent. Besonders hoch war die Sanktionsquote im vergangenen Jahr in Bayern (4,8 Prozent) und Baden-Württemberg (4,3 Prozent).

Wie erklärt sich der Anstieg der Sanktionen?


Die Bundesagentur argumentiert mit der guten Konjunkturlage und verbesserter Betreuung. Arbeitskräfte werden gesucht, deshalb können die Jobcenter häufiger Angebote machen. So erklärt sich auch, dass in den Boom-Ländern Bayern und Baden-Württemberg die Sanktionsquote besonders hoch ist. Den deutlichen Anstieg der Strafen in den neuen Ländern wertet die Bundesagentur als Indiz für eine verbesserte Arbeitsmarktlage auch dort. Ein weiterer Grund für steigende Sanktionsquoten könnte der verbesserte Betreuungsschlüssel in den Jobcentern sein. Das Zahlenverhältnis von Fallmanagern zu Langzeitarbeitslosen hat sich verbessert – intensivere Betreuung ist möglich.

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