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Linkspolitiker : Wird Holter Minister in Thüringen?

vom
Aus der Onlineredaktion

Linkspolitiker aus Schwerin bereits in Erfurt aktiv

Seit Monaten ist der ehemalige Arbeitsminister und Ex-Linksfraktionschef im Schweriner Landtag, Helmut Holter, Mitglied in einer Kommission der Thüringer Landesregierung für eine neue Schullandschaft im linksregierten Bundesland. Jetzt gibt es Spekulationen, dass Holter in Erfurt Bildungsminister werden könnte. Und das ist nicht unrealistisch.

Seit Ende letzten Jahres leidet die aktuelle Bildungsministerin in Thüringen , Birgit Klaubert (Linke), an einer schweren Viruserkrankung. Ob sie in den Dienst zurückkehrt, ist fraglich. Weil Klaubert ihr Ministeramt nicht ausüben kann, wird das Ressort derzeit vom Chef der Staatskanzlei und Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) kommissarisch geführt. Aber in Thüringen stehen eine Reihe von Reformen an. Neben einer Kreis-, einer Gebiets- und einer Kommunalreform herrscht auch im Bildungsbereich ein Reformstau. Insbesondere das Schulnetz auf dem Lande wird wegen des demografischen Wandels mehr und mehr ausgedünnt.

Schon zum Jahreswechsel hat Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) deshalb die Kommission „Zukunft der Schule“ berufen. „Es gibt große Sorgen um den ländlichen Raum“, so Holter gestern im Gespräch mit unserer Zeitung. „Da die Linke in ihrer Regierungszeit in Mecklenburg-Vorpommern hier schon Reformen auf den Weg gebracht hat, bat mich Bodo Ramelow um Mitarbeit. Das tue ich seit einem halben Jahr“, so der 64-Jährige.

Mitte nächster Woche will Ramelow den Bericht der Schulkommission vorstellen. Holter und die Kommissionsmitglieder werden ihre Arbeit präsentieren und Aufgaben für die Zukunft formulieren. Das ist jetzt Anlass für Spekulationen, Ramelow könnte den Landtagsabgeordneten aus MV zugleich als neuen Bildungsminister präsentieren. Das glaubt zwar Holter nach eigenen Worten nicht, aber dass Rot-Rot-Grün eine neue Bildungsministerin oder einen -minister brauchen werde, dies scheint unausweichlich.

Helmut Holter war in MV von 1998 bis 2006 Minister für Bau und Arbeit und zeitweise Vizeregierungschef. Er sprach gegenüber unserer Redaktion von Spekulationen, sagte aber: „Wenn jemandem ein Ministerposten in einer Landesregierung angeboten wird, dann schlägt man so etwas nicht aus.“

Laut Medienberichten war zuletzt aber in Koalitionskreisen auch erwogen worden, eine Linkspolitikerin aus Thüringen auf Klaubert folgen zu lassen. So seien Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf und die Landrätin des Altenburger Lands, Michaele Sojka, genannt worden. Auch habe es Überlegungen gegeben, Sozialstaatssekretärin Ines Feierabend zur neuen Thüringer Bildungsministerin zu machen.

 

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erstellt am 16.Jun.2017 | 21:00 Uhr

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