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Mecklenburg-Vorpommern

22. November 2017 | 05:02 Uhr

Wieder Streit um Hero-Posten

vom

svz.de von
erstellt am 06.Mär.2012 | 09:15 Uhr

Rostock | Das Hauen und Stechen um die Plätze im Aufsichtsrat der Rostocker Hafenentwicklungsgesellschaft (Hero) geht weiter. Nach dem Widerspruch von Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) zur der im Februar von der Bürgerschaft beschlossenen Besetzung muss das Gremium morgen noch einmal entscheiden. Zur Wahl stehen abermals Erhard Sauter (SPD), Götz Kreuzer (Linke), Dr. Helmut Schmidt (CDU) und Alexander Schulz (Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) - und Klaus Nickel, der von Methlings eigenem Wählerbündnis Für Rostock vorgeschlagen wurde.

Um Nickel durchzubringen, hatte Für Rostock sich mit den drei Mitgliedern der FDP zu einer Zählgemeinschaft zusammengetan. So sollte Schulz, der Kandidat des Rostocker Bundes, überholt werden. Den Plan vereitelten jedoch die Grünen, indem sie sich einstimmig für Alexander Schulz vom Rostocker Bund aussprachen - und ihm zu elf Stimmen verhalfen.

Diese Bestellung sei rechtswidrig gewesen, meint Methling und legte Widerspruch ein. Seine Begründung: Damit sei gegen allgemeine Wahlgrundsätze verstoßen worden, konkret liege ein Verstoß gegen das Spiegelbildlichkeitsgebot vor. "Es ist zulässig, Zählgemeinschaften zwischen fraktionslosen Mitgliedern untereinander oder mit einer Fraktion zu bilden", so Methling. Ein weitergehender Zusammenschluss sei nur erlaubt, wenn dadurch andere Fraktionen oder Zählgemeinschaften nicht benachteiligt würden. Das sei aber geschehen, indem die Grünen sich geschlossen für Schulz ausgesprochen hatten.

Wegen Methlings Widerspruch wird die Bürgerschaft morgen erneut über die zu besetzenden Aufsichtsratsposten bei der Hero entscheiden.


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