Räumungen in MV : Wenn nichts mehr zu pfänden ist...

Gerichtsvollzieherin Karina Arndt (l.) zeigt Justizministerin Katy Hoffmeister, wie sie eine Wohnungsöffnung protokolliert.
Gerichtsvollzieherin Karina Arndt (l.) zeigt Justizministerin Katy Hoffmeister, wie sie eine Wohnungsöffnung protokolliert.

Justizministerin Hoffmeister begleitete einen Tag lang eine Gerichtsvollzieherin.

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20. April 2018, 05:00 Uhr

Donnerstagmorgen, 9.30 Uhr im Schweriner Stadtteil Lankow. Gerichtsvollzieherin Karina Arndt klopft mehrfach an eine Wohnungstür, ruft den Namen des Mieters, fordert zum Öffnen der Tür auf. Nichts passiert. „Bei diesem Mieter sind seit gut einem Jahr die Zahlungen ausgeblieben“, erklärt sie den Räumungstermin. Jörn Möller vom Schlüsseldienst Peter Steffen ist bestellt, bekommt das Signal zur Öffnung. Die fällt leicht, denn bereits vor einiger Zeit wurde hier das Türschloss ausgetauscht, um den Mieter bei einer möglichen Rückkehr zu zwingen, Kontakt mit der Vermieterin, der Wohnungsgesellschaft Schwerin (WGS), aufzunehmen. Der Schlüssel passt noch, der Mieter war zuletzt nicht mehr aufgetaucht. Es riecht seltsam in der Wohnung, überall liegen Kleidungsstücke rum, leere Flaschen und Pizzakartons.

Was für Karina Arndt Alltag ist, ist für Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) eine ungewohnte aber gewollte Premiere. Im Rahmen ihres Aktionsjahres „Ein Tag mit...“ hospitiert sie jeweils einen ganzen Tag bei verschiedenen justiznahen Berufsfeldern, gestern schaute sie sich die praktische Arbeit der Gerichtsvollzieher an, „weil man nur vom Schreibtisch aus keinen Einblick erhalten kann“, so die Ministerin. Karina Arndt erläutert ihr Vorgehen. Zielgerichtet sucht sie nach pfänd- und verwertbaren Sachen, damit die Gläubiger vielleicht doch einen Teil der Schulden zurückbekommen. „Wenn man einen Kontoauszug findet, ist das schon mal gut. Wenn nach einer Sperrung die Schuldner nicht mehr an ihr Geld kommen, rühren sie sich zumeist von alleine.“ Alles wird protokolliert, die Wohnung verschlossen, das Briefkastenschloss ausgetauscht. Einen Monat hat der Schuldner jetzt noch Frist, sich zu melden. Danach wird die Wohnung entrümpelt.

Es geht weiter zu einer zweiten Wohnung zwei Straßen weiter. „Der Mieter hat seit seinem Einzug im vergangenen Jahr gar keine Miete bezahlt“, erläutert Robert Maertz, Kundenbetreuer bei der WGS. Auch hier ist alles verlassen, an Einrichtung findet sich nur das nötigste, die Küche ist komplett vermölt, es stapeln sich Anzeigenblätter vom November. „Hier ist nichts zu veräußern, das wird wohl komplett entsorgt“, schätzt Karina Arndt ein. Wenn bei dem Mieter nichts zu holen ist, bleibt die Wohnungsgesellschaft auf den Kosten dafür sitzen.

In der Hälfte der Fälle, so Arndt, sind die Schuldner nicht anzutreffen. Dann droht auch wenig Konflikt. Doch Gerichtsvollzieher sind gelegentlich mit aggressiven Schuldnern konfrontiert. „Ein großes Thema ist die Sicherheit der Kolleginnen und Kollegen“, so Katy Hoffmeister. Es sei daher richtig, dass die Landesregierung beschlossen habe, hier mehr zu investieren. Trotz der mitunter hohen emotionalen Belastung arbeiten die Kollegen sehr verantwortungsbewusst, strukturiert und voller Feingefühl, resümiert die Ministerin am Donnerstag.

Landesweit sind 85 Gerichtsvollzieherinnen und -vollzieher im Dienst. Im vergangenen Jahr wurden in Mecklenburg-Vorpommern rund 1300 Zwangsräumungen vorgenommen sowie 26500 Pfändungsaufträge vollstreckt. Im Jahr 2016 waren es insgesamt noch 150 Räumungen mehr und mit 31700 Pfändungen deutlich mehr als 2017.

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