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Zoll-Report : Wenn das Geschenk aus China kommt

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Waren, die außerhalb der EU bestellt werden, müssen durch den Zoll – ein Report aus Rostock

svz.de von
erstellt am 18.Dez.2014 | 12:00 Uhr

Das sieht auch der sprichwörtliche Blinde mit dem Krückstock: wulstige, mehrfach korrigierte Nähte und eine Sohle, deren Material schon beim ersten Biegen aufreißt. Das vermeintliche Schnäppchen aus dem Internet ist eine bittere Enttäuschung. Und das gleich in mehrfacher Hinsicht: Im Zollamt Rostock haben Beamte die gefälschten Nike-Sportschuhe aus dem Verkehr gezogen. „Sie werden zusammen mit anderen Plagiaten vernichtet“, erklärt Abfertigungsleiter Stefan Alward. Ob der Empfänger das bereits bezahlte Geld vom Händler im fernen China wiederbekommt, sei mehr als fraglich. Dagegen müsse, wer sich ein gefälschtes Markenprodukt bestellt hat, auch noch mit zivilrechtlichen Konsequenzen rechnen. „Inhaber von Markenrechten können Betroffene in solchen Fällen abmahnen“, weiß der Zöllner. „Denn wer zum Beispiel eine Tasche von Louis Vuitton für 20 Euro bestellt, der weiß, dass es sich dabei um eine Fälschung handelt.“ Und die zu erwerben ist verboten.

Jetzt, vor Weihnachten, haben Alward und seine Kolleginnen und Kollegen noch einige Päckchen mehr als sonst unter die Lupe zu nehmen. Sind es in „normalen“ Monaten 400, rechnen die Rostocker Zöllner, die außer für die Hansestadt auch für den Altkreis Bad Doberan zuständig sind, im Dezember mit 500. „Wir spüren, dass immer mehr Leute immer mehr auch ganz alltägliche Dinge im Internet bestellen“, sagt Zollamts-Leiterin Brigitte Theile. Vielen sei dabei gar nicht bewusst, dass sie zum Beispiel das potenzielle Weihnachtsgeschenk im Ausland geordert haben. „Dabei geht das auf dem Amazon-Marktplatz ganz schnell, und tatsächlich muss man dort gar nicht unbedingt mitbekommen, wo der Verkäufer herkommt“, ergänzt Stefan Alward.

Sitzt der Absender im Nicht-EU-Ausland, kommt der Zoll ins Spiel. „Die Post ist verpflichtet, solche Drittlandsendungen bei uns anzumelden“, erläutert Amtsleiterin Theile. Sendungen aus Staaten außerhalb der Europäischen Union würden im Regelfall gleich an den Flughäfen in Frankfurt/Main oder Leipzig vom Zoll abgefertigt. „Hier bei uns oder in den anderen Zollämtern im Land landen nur solche Post-Pakete, bei denen der Zollstatus nicht sofort einwandfrei geklärt werden konnte“, so Alward.

Das sind beispielsweise unzureichend deklarierte Warensendungen, bei denen Inhaltsangabe und/oder Rechnung nicht außen angebracht sind. In diesem Fall wird der Empfänger von der Post angeschrieben und gebeten, sich zur Klärung beim Zoll zu melden. Denn wenn der Wert der Waren bestimmte Freibeträge überschreitet, werden auf die Einfuhr Abgaben erhoben.

Vom Zoll unter die Lupe genommen werden darüber hinaus Pakete und Päckchen, in denen verbotene oder mit Beschränkungen belegte Produkte vermutet werden. „CDs und DVDs werden beispielsweise oft an uns weitergeschickt, weil ein Altersnachweis des Empfängers erforderlich sein kann“, so Alward. Medikamente und Elektrogeräte dürfen nur dann eingeführt werden, wenn sie hierzulande zugelassen sind und also die erforderlichen Sicherheitsvorschriften erfüllen.

Die meisten Pakete, die die Rostocker Zöllner abfertigen, kommen aus China und den USA. „Auch aus Singapur werden relativ viele Waren versandt“, so Alward. Selten seien dagegen Pakete aus Israel, Australien oder Indien, „das sind dann fast ausschließlich Geschenke“.

Allerdings ist nicht immer ein Geschenk im Karton, wenn Geschenk draufsteht. Besonders hellhörig werden die Beamten, wenn auf einem Paket „Shoes“ und „Gift“– also „Schuhe“ und „Geschenk“ – angekreuzt sind. Auch das Päckchen mit den zehn „Ray-Ban“-Sonnenbrillen war den Zöllnern suspekt – einerseits, weil bei dieser Menge der Verdacht naheliegt, dass sie zum Weiterverkauf und nicht nur zum privaten Gebrauch bestimmt sind. Andererseits, weil es sich auch hier um Fälschungen handeln könnte.

„Von den Originalherstellern bekommen wir Hinweise darauf, wie sie ihre Produkte unzweifelhaft kennzeichnen“, erläutert Stefan Alward. Häufig seien die aber nicht einmal erforderlich um zu erkennen, dass es sich um Plagiate handelt. Schlechte Verarbeitung oder ein verdächtiger Geruch – zum Beispiel nach Chemikalien oder nach Gummi, obwohl es sich um Leder handeln soll – würden selbst Laien auf die richtige Spur bringen, ist der Zöllner überzeugt.

Viele Markenhersteller hätten einen Antrag auf Grenzbeschlagnahme gefälschter Produkte gestellt, manche allerdings erst ab einer bestimmten Stückzahl. Einige, wie auch Nike, ließen das Kleinsendungsverfahren zu, erläutert Alward. Stimme der Empfänger in diesem Falle der Vernichtung der gefälschten Schuhe sofort zu, würde sein Name nicht an den Markenrechte-Inhaber weitergegeben, er müsse also definitiv nicht mit einer Abmahnung rechnen. Für die Zöllner habe das Verfahren den Vorteil, dass ihnen viel Schreiberei und auch so manche Arbeitsstunde erspart bleibt. Denn nicht immer ließe sich so einfach wie bei den gefälschten Sportschuhen sagen, ob etwas eingeführt werden darf oder nicht. Bei Waffen, Antiquitäten oder auch möglicherweise geschützten Tieren oder Pflanzen müssten häufig Sachverständige hinzugezogen werden. „Denn auch wenn sich einzelne Kollegen schon auf einzelne Bereiche spezialisiert haben – letztlich sind wir Allround-Zöllner,die sich auch noch um den Seeverkehr, die gewerbliche Abfertigung der Kreuzfahrtschiffe und vieles andere kümmern müssen“, betont Stefan Alward.

Manchmal allerdings nützen auch Spezialkenntnisse nichts. So stank es unlängst aus einem Päckchen ganz erbärmlich. Die Zöllner fanden darin Plastikbeutel mit einem undefinierbaren Inhalt, der schon gärte. Worum es sich handelte, konnte erst die Adressatin, eine asiatische Studentin, aufklären. Es war Chinakohl, ihr Leibgericht, das die Mutter ihr frisch zubereitet und nach Rostock geschickt hatte.

 

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