Justiz : Weniger Häftlinge in MV

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Mit 907 Gefangenen sind die fünf Anstalten im Land unterbelegt. Haftplatz kostet 109 Euro pro Tag

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27. September 2017, 05:00 Uhr

Die Gefängniszellen in Mecklenburg-Vorpommern leeren sich. Die Zahl der Insassen sinkt seit Jahren kontinuierlich. Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) will bis Ende Herbst ein neues Konzept für den Strafvollzug vorlegen. Möglicherweise wird das Gefängnis in Neubrandenburg mit 128 Haftplätzen geschlossen.

907 Gefangene, darunter 31 Frauen, befanden sich mit Stichtag 31. März in den fünf Haftanstalten des Landes, teilte gestern das Statistische Amt mit. Nur in den Jahren 1997 waren mit 867 und 2016 mit 897 Häftlingen weniger Insassen in den Vollzugseinrichtungen untergebracht.

Neben den 907 Gefangenen befanden sich im März 2017 noch 179 Männer und acht Frauen in Untersuchungshaft.

Im Justizministerium sieht man die Entwicklung positiv. „Die vorhandenen Freistände helfen uns bei den erforderlichen umfangreichen Sanierungsmaßnahmen in Bützow und Waldeck“, sagte Ministeriumssprecher Tilo Stolpe.

Außerdem könnten Steuergelder eingespart werden. Im Bundesdurchschnitt kostet ein Haftplatz 109,38 Euro pro Tag. Doch noch gibt es im Justizministerium keine Angaben darüber, in welchem Umfang Kapazitäten im Strafvollzug eingespart werden können. Als letzte Haftanstalt war 2007 der offene Vollzug in Ueckermünde (Kreis Vorpommern-Greifswald) aufgegeben worden. Seit Jahren wird über die Schließung der Vollzugsanstalt Neubrandenburg diskutiert. Die Anstalt ist nicht nur die kleinste, dort wurde in den letzten Jahren auch weniger investiert als an den Standorten Bützow, Waldeck, Stralsund und Neustrelitz.

Grund für den Rückgang der Häftlingszahlen in Mecklenburg-Vorpommern ist die seit Jahren sinkende Kriminalitätsrate und die damit geringer werdende Zahl der Strafverfahren bei Staatsanwaltschaften und vor Gericht. Registrierte die Polizei 2005 noch 160    000 Straftaten, waren es zehn Jahre später 117 000 Taten.

Von den 907 im März 2017 Einsitzenden besaßen 84 Personen keine deutsche Staatsangehörigkeit – 12 Gefangene mehr als im Jahr zuvor. Die überwiegende Mehrheit der nichtdeutschen Häftlinge waren Europäer, nur acht kamen aus Afrika und weitere acht aus Asien.

30 Gefangene waren zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. 85 hatten eine Strafe von mehr als fünf Jahren abzusitzen.

Skurril: Stralsunder bittet um Haft

Ein per Haftbefehl gesuchter Mann hat in Stralsund Polizisten mit seiner Offenheit verblüfft – und kam wohl gewollt ins Gefängnis. Der 40-Jährige aus der Nähe der Stadt schlief am Montagabend auf einer Bank am Haltepunkt Grünhufe, wie die Polizei gestern mitteilte. Da kein Zug mehr Richtung Rostock fuhr, überprüften die Beamten die Personalien. Der Mann hatte schon 30 Einträge, aber keinen aktuellen bei der Bundespolizei. Als die Polizisten gingen, habe der 40-Jährige scheinbar enttäuscht gefragt: „Werde ich nicht per Haftbefehl gesucht?“ Tatsächlich lag bei der Landespolizei ein Haftbefehl vor. Der Überprüfte war wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu 622 Euro Geldstrafe verurteilt worden. Dem war er nicht nachgekommen und landete nun zur Verbüßung von 36 Tage Ersatzfreiheitsstrafe im Gefängnis.
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