Kommunen in MV : Wenig Steuern, hohe Hartz-IV-Kosten

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Die Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern sind im bundesweiten Vergleich arm

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15. August 2015, 08:25 Uhr

Die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern haben einer Studie der Bertelsmann Stiftung zufolge die bundesweit niedrigsten Steuereinnahmen und zugleich die höchsten Ausgaben für Hartz-IV-Leistungen. Dennoch gelang es ihnen im vergangenen Jahr, einen leichten Überschuss von vier Euro je Einwohner zu erwirtschaften. Das teilte die Stiftung gestern in Gütersloh anlässlich der Vorlage ihres Kommunalen Finanzreports mit.

Mecklenburg-Vorpommern zähle damit zu den sieben Bundesländern, in denen der Saldo der Kommunalhaushalte positiv war. Die übrigen sechs Flächenländer verzeichneten demnach ein Defizit. Von allgemeiner finanzieller Gesundung könne in Mecklenburg-Vorpommern trotzdem keine Rede sein, hieß es. Die Kassenkredite stiegen in den großen Städten weiter und die Steuereinnahmen blieben gering. Die Kassenkredite wuchsen der Studie zufolge um 90 Millionen auf 730 Millionen Euro. „Kassenkredite gelten als Krisenindikator“, so die Stiftung. „Ihnen stehen keinerlei Werte oder Investitionen gegenüber.“ Sie seien – vergleichbar mit Dispo-Krediten – eine der letzten Möglichkeiten für notleidende Kommunen, kurzfristig ihre Zahlungsfähigkeit zu sichern.

In Sachen Steuereinnahmen seien die MV-Kommunen seit jeher das Schlusslicht in Deutschland. Das Aufkommen erreichte demnach 2014 nicht einmal 60 Prozent des Bundesdurchschnittes. Es sei auch nicht absehbar, dass die Kommunen aufschließen können. An Hartz-IV-Ausgaben pro Einwohner zahle Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit Sachsen-Anhalt mehr als alle anderen Bundesländer.

„Für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist diese Entwicklung bedrohlich. Die Unterschiede zwischen den Regionen werden fortgeschrieben“, sagte Kirsten Witte, Kommunalexpertin der Stiftung. Sie fordert eine spürbare Entlastung durch die Übernahme der Hartz-IV-Wohnkosten durch den Bund und eine Änderung beim Länderfinanzausgleich.

 
 

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