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Kofinanzierungsfonds : Weitere zehn Millionen für arme Kommunen

vom

Finanzschwache Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern können weiterhin mit Sonderhilfen des Landes bei der Finanzierung wichtiger Vorhaben rechnen.

svz.de von
erstellt am 06.Jul.2017 | 17:06 Uhr

Wie SPD-Finanzexperte Tilo Gundlack am Donnerstag mitteilte, beschloss der Finanzausschuss des Landtags die Bereitstellung von zehn Millionen Euro. Das Geld stamme aus den Jahresüberschüssen von 2016 und werde nun in den sogenannten Kofinanzierungsfonds eingestellt.

Der Fonds war aufgelegt worden, um Kommunen, die ihre Eigenanteile für Investitionen nicht selbst aufbringen konnten, zu unterstützen. Laut Gundlack waren die dafür bereitgestellten 50 Millionen Euro aber vollständig ausgeschöpft. «Mit den zunächst 10 Millionen Euro Landesgeld können die Kommunen ab sofort wieder Anträge auf Kofinanzierungsmittel für ihre Investitionsprojekte stellen, die sonst nicht realisiert werden könnten», sagte der SPD-Politiker.

Außerdem habe der Finanzausschuss Mittel im Umfang von zwei Millionen Euro aus dem sogenannten Vorpommern-Fonds bewilligt. Damit sollten zumeist ehrenamtlich initiierte Projekte unterstützt werden, die zur regionalen Identität in Vorpommern beitrügen. Das Mecklenburgische Staatstheater erhalte zudem Planungssicherheit. Die im Etat zuvor gesperrten Landesmittel in Höhe von rund 8,4 Millionen Euro seien nach Vorlage des Wirtschaftsplans nun frei.

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