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abgeordnetenwatch.de : "Warum sind Sie so inaktiv?"

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Gleich die erste Frage hat es in sich: "Sehr geehrter Herr Koplin, Sie sollen zu DDR-Zeiten unter dem Decknamen ,IM Martin für die Stasi tätig gewesen sein. Ist das richtig?", will Jörg Gebauer wissen.

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erstellt am 11.Sep.2013 | 04:12 Uhr

Schwerin | Gleich die erste Frage hat es in sich: "Sehr geehrter Herr Koplin, Sie sollen zu DDR-Zeiten unter dem Decknamen ,IM Martin für die Stasi tätig gewesen sein. Ist das richtig?", will auf "abgeordnetenwatch.de" Jörg Gebauer wissen. Torsten Koplin (Linke), Kandidat für den Bundestag aus Neubrandenburg, antwortet nach drei Tagen: "Sehr geehrter Herr Gebauer, Ihre Informationen zu meiner Biographie sind richtig. Hierzu und zu meiner Haltung gibt es im Übrigen eine Landtagsdrucksache. Darin ist zu lesen, was ich getan habe und wie ich hierzu heute stehe."

Auch im Internet tobt der Kampf um Stimmen zur Bundestagswahl am 22. September. "abgeordnetenwatch.de". ist eine der bekanntesten Internetplattformen zur Wahlentscheidungshilfe. Das seit 2004 existierende politisch unabhängige Projekt finanziert sich zum Großteil aus Spenden und Fördergeldern. Dort können Kandidaten ihren Wählern Rede und Antwort stehen.

In Mecklenburg-Vorpommern streiten knapp 60 Kandidaten um die heiß begehrten sechs Direktmandate. Die Anzahl und Qualität der Antworten auf "abgeordnetenwatch.de" ist allerdings sehr unterschiedlich. Torsten Koplin hat mit sieben Fragen und sieben Antworten die meisten Einträge. Mit Versprechungen spart er nicht. "Im Deutschen Bundestag würde ich mich, für die Finanzierung der Ortsumgehungen in Wolgast und Mirow und für die Absicherung der bereits in Arbeit befindlichen Ortsumgehungen in Anklam und Neubrandenburg (Baustart am 2.9.13) einsetzen", antwortet Koplin auf eine Frage zum Verkehrschaos auf Usedom in der Urlaubssaison.

Die Bundesabgeordnete Karin Strenz (CDU) - die wieder im Wahlkreis Nordwestmecklenburg, Landkreis Rostock, Parchim II antritt - wurde gefragt, warum sie im Parlament so inaktiv ist: "In der letzten Legislatur haben Sie einen Aktivitätsindex von 15 erreicht? Das ist Platz 600 von 622 Abgeordneten." Die Abgeordnete aus Lübz antwortete, dass "der Bundestag ein Arbeitsparlament" sei, das überwiegend durch Ausschussarbeit geprägt ist. In der angesprochenen Studie sei diese Tätigkeit im Gegensatz zu Reden und anderen Auftritten im Parlament nicht genügend berücksichtigt worden. Dadurch sei ein angeblich verzerrtes Bild entstanden.

Interessant sind die Antworten im direkten Duell der Kandidaten. Dietrich Monstadt (CDU) will im Wahlkreis Schwerin-Ludwigslust-Parchim sein Direktmandat vor allem gegen die Herausforderer Hans-Joachim Hacker (SPD) und Dietmar Bartsch (Linke) verteidigen. Alle drei Kandidaten bekamen vier Fragen. Rolf Jürgen Schmidt wollte von Monstadt und Hacker wissen, ob sie als Bundestagsabgeordnete eine Selbstverpflichtung für Transparenz und gegen Korruption auf "abgeordnetenwatch.de" unterschreiben würden. Dort sollen sich die Kandidaten nach ihrer Wahl für die Verschärfung der Strafbarkeit von Abgeordnetenbestechung, für die komplette Offenlegung von Nebeneinkünften und für die unverzügliche Veröffentlichung aller Parteispenden über 10 000 Euro einsetzen. Hacker teilte mit: "Gegen diese Selbstverpflichtung spricht aus meiner Sicht nichts. Ich bin ihr auch beigetreten."

Ganz anders Monstadt. Der CDU-Politiker hat nicht unterschrieben, heißt es in seiner Antwort. "Zu Beginn ist festzuhalten, dass die Abgeordneten laut Grundgesetz allein ihrem Gewissen verpflichtet sind", schreibt er. Zudem seien die derzeit bestehenden Regeln für Bundestagsabgeordnete gut und ausreichend.

23 Fragen gehen an Angela Merkel (CDU) , die im Wahlkreis Vorpommern-Rügen und Greifswald antritt. Die Bundeskanzlerin gehört allerdings zu den wenigen Politikern, die aus Prinzip nicht antworten. "Vielleicht will sie sich einfach nicht festlegen - wir kennen das ja von ihr", sagte Gregor Hackmack von "abgeordnetenwatch.de".

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