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Opposition : Wählen ab 16 Jahren auch in MV? 

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Opposition erwägt nach Hamburg-Wahl erneuten Vorstoß

Die Hamburg-Wahl, bei der erstmals auch 16- und 17-Jährige abstimmen durften, gibt der Diskussion um das Wahlrecht in Mecklenburg-Vorpommern neue Nahrung. Die Grünen erwägen einen erneuten Vorstoß im Landtag für die Absenkung des Wahlalters bei der Landtagswahl, wie der Fraktionsvorsitzende Jürgen Suhr gestern in Schwerin sagte. Auch die Linke fordert dies seit Jahren. Die SPD hat dafür einen Parteitagsbeschluss, konnte aber bisher ihren Koalitionspartner CDU nicht überzeugen. Vorstöße von Linken und Grünen liefen deshalb wiederholt ins Leere, zuletzt im vergangenen Jahr.

„Niemand versteht, warum 16- und 17-Jährige ihren Landrat oder Oberbürgermeister, ihre Stadt- oder Gemeindevertretung oder ihren Kreistag mit wählen dürfen, aber bei Landtags- und Bundestagswahlen ausgeschlossen sind“, sagte Suhr. Studien belegten, dass junge Menschen im Alter von 16 Jahren die soziale und intellektuelle Urteilsfähigkeit aufbringen, die für eine Wahl erforderlich ist.

Der Linke-Abgeordnete Peter Ritter kritisierte die CDU als Bremsklotz. „Wir fordern seit Jahren, das Wahlalter zu senken, so wie es in Hamburg und anderen SPD-regierten Ländern bereits geschehen ist“, sagte er. „Nur im MV lässt sich die SPD von der CDU auf der Nase herumtanzen.“ Der Landesjugendring ist ebenfalls für das Wählen ab 16.

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