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Subventionsbetrug in Rostock : Viel größerer Prozess um Yachthafenresidenz

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Der Prozess um den möglichen Subventionsbetrug beim Bau der Yachthafenresidenz Hohe Düne in Rostock könnte wesentlich größer ausfallen als bisher geplant. Die Staatsanwaltschaft hat einen entsprechenden Antrag gestellt.

svz.de von
erstellt am 04.Sep.2013 | 06:03 Uhr

Rostock | Der Prozess um den möglichen Subventionsbetrug beim Bau der Yachthafenresidenz Hohe Düne in Rostock könnte wesentlich größer ausfallen als bisher geplant. Die Staatsanwaltschaft Rostock jedenfalls hat beim Landgericht den Antrag gestellt, die Prozesse gegen den norwegischen Hotelinvestor Per Harald Løkkevik sowie gegen den früheren MV-Wirtschaftsminister Otto Ebnet (SPD) und vier weitere Personen zusammenzulegen, wie ein Sprecher des Landgerichts gestern sagte.

Løkkevik wird vorgeworfen, das 120-Millionen-Euro-Projekt künstlich aufgesplittet zu haben, um mehr Fördermittel zu bekommen. Ebnet sowie dem ehemaligen Geschäftsführer des Landesförderinstituts, Roland Gießelbach, und dem Chef der Ostseesparkasse, Frank Berg, soll wegen des Verdachts der Beihilfe zum Subventionsbetrug und der Untreue der Prozess gemacht werden.

Über den Antrag der Staatsanwaltschaft sei noch nicht entschieden worden, sagte der Gerichtssprecher. Derzeit liefen noch die Fristen zur Stellungnahme seitens der Verteidigung. Erst dann werde entschieden, ob die Anklage gegen Ebnet und die anderen vier Beschuldigten überhaupt zugelassen wird. Der Prozess gegen Løkkevik sollte früheren Angaben zufolge noch Ende dieses Jahres beginnen.

Falls die Prozesse tatsächlich zusammengelegt werden, käme als Verhandlungsort nur der Große Saal im Haus der Justiz in Betracht.

Das Gebäude wird derzeit zwar umgebaut, die Verhandlungssäle sind aber bereits fertig. "In den Großen Saal dürften alle hineinpassen", sagte der Sprecher. Der Umzug des kompletten Landgerichts ist für Anfang 2015 vorgesehen.

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