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Demos in Schwerin, Güstrow, Rostock : Video: Proteste gegen Abschiebungen nach Afghanistan

vom

Knapp 550 Menschen setzen sich für den Verbleib für Asylbewerber aus Afghanistan ein.

svz.de von
erstellt am 14.Jan.2017 | 18:09 Uhr

Die selbst ernannten Gotteskrieger in Afghanistan stellen ihre Opfer vor die Wahl: „Entweder man muss für die Taliban Krieg führen oder man wird getötet“, erzählt Hamed Mohebi über die gefährlichen Zustände in seinem Heimatland. Für viele Flüchtlinge würde eine Abschiebung nach Afghanistan den „hundertprozentigen Tod“ bedeuten, sagt der junge Mann. Vor diesem Schicksal will Mohebi seine in Mecklenburg-Vorpommern lebenden Landsleute bewahren und geht  deshalb auf die Straße.

Mohebi gehörte am Sonnabend zu den etwa 60 Demonstranten in Schwerin, die gegen die Abschiebung von Flüchtlingen nach Afghanistan protestierten. Landesweit setzten sich etwa 700 Menschen in 15 Städten  auf Kundgebungen und Mahnwachen für einen Abschiebestopp abgelehnter afghanischer  Asylbewerbern ein, wie die Organisatoren  des Netzwerks „Afghanistan – Nicht sicher“ mitteilten. Das Netzwerk fordert vom Schweriner Innenministerium, sich anderen Bundesländer wie Schleswig-Holstein, Thüringen und Niedersachsen anzuschließen, die aufgrund der aktuellen Sicherheitslage einen Abschiebestopp in das Land am Hindukusch   verhängt haben. „In Afghanistan herrscht Bürgerkrieg. Es gibt dort täglich zivile Opfer, Anschläge und Entführungen“, so Netzwerk-Sprecherin Julia Reichart. Alle Afghanen mit Duldung müssten eine Aufenthaltserlaubnis bekommen. Der Flüchtlingsrat MV unterstützt die Forderung. Wer nicht ins Weltbild der Taliban passe, müsse aus Afghanistan  fliehen, sagte dessen Vorsitzende Ulrike Seemann-Katz  in Schwerin: „Wenn wir die Menschen dorthin zurückschicken, würden wir sie in den Tod schicken.“

Das Innenministerium hatte vor wenigen Tagen mitgeteilt, keinen Abschiebestopp zu planen. Ausreisepflichtige afghanische Asylbewerber müssten weiterhin  jederzeit mit einer Abschiebung rechnen, wenn sie nicht  freiwillig in ihr Heimatland zurückkehrten.    

In MV sind derzeit etwa 70 afghanische Flüchtlinge von Abschiebung bedroht, sagt das Netzwerk unter Berufung auf Zahlen des Ministeriums. Etwa 30 Betroffene könnten laut Sprecherin Reichart sofort ausgewiesen werden. 

Protest ruft die Haltung des Ministeriums auch bei den MV-Grünen hervor. „Für ganz Afghanistan gilt eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes“, gab der Landesvorsitzende der Bündnisgrünen in MV,  Johann-Georg Jaeger, zu bedenken. Sammelabschiebungen nach Afghanistan, wie sie bereits im Dezember durchgeführt wurden, hält er aufgrund der aktuellen Sicherheitslage für unverantwortlich.

Dagegen hatten sich  überraschend   Grünen Protagonisten aus zehn Landesregierungen laut einem Bericht von „Spiegel Online“ am Freitag darauf verständigt, Abschiebungen nach Afghanistan nicht zu blockieren. Grundsätzlich zeigt man sich bereit, Rückführungen in das Land mitzutragen, heiße es in einer gemeinsamen Erklärung. Voraussetzung sei, dass die Bundesregierung die Sicherheitslage in Afghanistan regelmäßig neu bewerte. Die Bundesländer seien dazu verpflichtet, Rückführungen zu vollziehen, betonen diese Länder-Grünen in ihrer Initiative. Schon  deshalb könne man sich der Linie der Bundesregierung für den Moment nicht widersetzen. Udo Roll/msei

Alles rund um die aktuelle Flüchtlingsdebatte lesen Sie in unserem Dossier.

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