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Schweriner Stadtvertreter kritisiert Ministerin : Verwirrung um Wahlkampfpost von Schwesig

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Einladungen zur Eröffnung des Wahlkampfbüros von SPD-Landtagskandidatin Manuela Schwesig, die auch Sozialministerin des Landes ist, sind auf Kosten der Landeshauptstadt verschickt worden.

svz.de von
erstellt am 09.Mär.2011 | 10:08 Uhr

Schwerin | Verwirrung um die Wahlkampfpost von SPD-Landtagskandidatin Manuela Schwesig, die auch Sozialministerin des Landes ist: Einladungen zur Eröffnung ihres Wahlkampfbüros am 26. März in Schwerin seien von der Stadtverwaltung und damit auf Kosten der Landeshauptstadt verschickt worden, kritisiert der Schweriner Stadtvertreter Manfred Strauß. "Das ist ein Unding", so der Ex-Grüne. Er hat dazu eine Anfrage an Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow (Die Linke) gestellt. Die relativierte gestern jedoch den Vorwurf und sprach von einem "normalen Verfahren" bei der Verteilung von Post an die Ortsbeiräte.

"Die gewählten Ortsbeiräte haben ein Postfach bei der Stadt, weil nicht jedem die Adressen der ehrenamtlich Tätigen bekannt sind", sagte Gramkow. Über das Büro des Stadtpräsidenten würden die Briefe dann weitergeleitet - unabhängig davon, ob die Post von einem Sportverein, einer Partei oder einem Wahlkreisbüro stamme. Im Fall von Manuela Schwesig habe es sich um acht Briefe gehandelt, die von der Stadt frankiert worden seien. "Ich kann daran nichts Ehrenrühriges erkennen", meinte die Oberbürgermeisterin.

Mit der internen Kommunikation der Stadt habe man nichts zu tun, hieß es gestern auch seitens der SPD. "Die Briefe, die wir selbst frankiert haben, werden Frau Schwesig in Rechnung gestellt", sagte Sabine Fisch von der SPD-Regionalgeschäftsstelle Westmecklenburg. Nur die Post, die im Stadthaus verteilt würde, habe man dort wie üblich im Foyer abgegeben.

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