Bußgelder : Verkehrssünder füllen Gemeindekassen

Millioneneinnahmen durch Buß- und Verwarngelder
Millioneneinnahmen durch Buß- und Verwarngelder

Städte, Landkreise und auch das Land nehmen Millionen durch Bußgelder ein

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18. Februar 2018, 21:00 Uhr

Insgesamt rund 30 Millionen Euro haben die Landkreise und großen Städte im Nordosten 2017 an Verkehrssündern verdient. Dabei gibt es große Unterschiede, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Spitzenreiterin unter den Städten war Schwerin mit 2,27 Millionen Euro. Im Vergleich zu 2016 waren das 400 000 Euro weniger.

Greifswald kassierte mit gut 817 000 Euro die kleinste Summe. Die Hansestadt Rostock verhängte nach Angaben der Stadtverwaltung zwar Bußgelder in Höhe von 3,3 Millionen Euro – aber nicht nur für Verkehrsdelikte, sondern auch für andere Verstöße wie etwa gegen die Grünflächensatzung. Die Stadt Wismar lieferte keine Zahlen.

Grundsätzlich gilt, dass die klassischen Knöllchen für Falschparker den kleineren Teil der Bußgelder ausmachen und mehr Geld durch Geschwindigkeitsüberschreitungen oder Rotlichtverstöße herein kommt. Die Ausnahme von der Regel bildet Greifswald, dort wurden im vergangenen Jahr Knöllchen über gut 494 000 Euro ausgestellt.

In Neubrandenburg wurde insgesamt gut eine Million Euro fällig, etwa zur Hälfte für zu schnelles Fahren und Rotlichtverstöße, ein Viertel für falsches Parken. Der Rest habe sich auf andere Ordnungswidrigkeiten, etwa Alkohol am Steuer, verteilt, erklärte eine Stadtsprecherin. Deutlich höhere Einnahmen verzeichnete dagegen das kleinere Stralsund mit 1,67 Millionen Euro, von denen rund eine halbe Million auf Parksünder entfielen.

Unter den Landkreisen dürfte Ludwigslust-Parchim die Bußgelderliste mit großem Abstand anführen. Rund 5,5 Millionen Euro stellte die Kreisverwaltung 2017 Verkehrssündern in Rechnung – und zwar nur im fließenden Verkehr, denn für Parkverstöße sind die Kommunen zuständig. Gefolgt wird Ludwigslust-Parchim von den Kreisen Rostock (3,8 Millionen Euro), Vorpommern-Greifswald (2,65 Millionen Euro) und Nordwestmecklenburg (2 Millionen Euro). Der Kreis Mecklenburgische Seenplatte könne die Gesamtbußgeldsumme von 6,8 Millionen Euro nicht nach Verkehrsdelikten filtern, erklärte die Kreissprecherin.

Vorpommern-Rügen antwortete nicht auf die Anfrage.

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