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Schwerin/Berlin : Verkehrsminister schiebt MV aufs Abstellgleis

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Der Bund hat massiv an Verkehrsprojekten gestrichen und dabei in MV überproportional gekürzt. Während der Gesamtetat im Vergleich zu 2006 um 15 % sinkt, wurde bei Projekten im Norden um 40 % gekürzt.

Schwerin/Berlin | Sechs große Bauvorhaben, darunter die Ortsumgehung von Hagenow, hat der Bundesverkehrsminister ausgebremst. Schuld daran trägt allein das Land - so lautet ein Erklärungsversuch. Vertrödelt und verschlafen hat Verkehrsminister Volker Schlotmann (SPD) , die Zukunft des Straßennetzes - dieses Urteil fällt Eckhardt Rehberg, Bundestagsabgeordneter der CDU.
"Im Gegensatz zu Ländern wie Sachsen oder Thüringen, wo die Planungen fertig in den Schubladen liegen, hat Mecklenburg-Vorpommern viel zu wenig baureife Projekte", sagt er einen Tag, nachdem Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) den Entwurf des Investitionsplanes bis 2015 vorgelegt hat. Die Ortsumge hungen von Waren, Mirow, Wolgast, Neubrandenburg und Hagenow sowie der vierspurige Ausbau der Bundesstraße 321 von Schwerin zur Autobahn 14 sind demnach auf einen Zeitpunkt nach 2015 verschoben. Dagegen soll weiterhin mit Hochdruck am Baurecht für die beiden Teilabschnitte der Autobahn 14 vom Autobahnkreuz Schwerin nach Ludwigslust und von Ludwigslust zur Landesgrenze Brandenburg gearbeitet werden.

Als "verkehrspolitischen Offenbarungseid" bezeichnet SPD-Bundestagsabgeordneter Hans-Joachim Hacker, Mitglied im Verkehrsausschuss, Ramsauers Pläne. Im Vergleich zum Investitionsplan 2006 bis 2010 büße Mecklenburg-Vorpommern 40 Prozent der Investitionssumme ein. "Der Bau an der Ortsumgehung Hagenow und der B 321 bei Schwerin hätten längst beginnen können", sagte er und rügt das Bundesverkehrsministerium. "Es hat die Unterlagen aus Schwerin seit Monaten nicht bearbeitet." Er hofft, dass sich die Bundesabgeordneten aus MV gemeinsam für Nachbesserungen an Ramsauers Entwurf einsetzen.

Eine "vernünftige Prioritätensetzung gegenüber dem Bund" strebt auch das Verkehrsministerium in Schwerin an. "Wir erwarten, dass das Bundesministerium sich mit uns ins Benehmen setzt", heißt es auf Nachfrage aus dem Hause Schlotmann.

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erstellt am 16.Dez.2011 | 07:09 Uhr

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