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Mecklenburg-Vorpommern

21. November 2017 | 16:42 Uhr

Strassenbau in MV : Verkehrsbau im Planstau

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

CDU-Chefhaushälter Rehberg wirft MV Versäumnisse vor. Pegel: alle Bundesgelder sind genutzt worden

von
erstellt am 25.Feb.2017 | 05:00 Uhr

Stau beim Bau: MV lässt nach Ansicht des Chefhaushälters der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, noch immer viele Bundesgelder für Verkehrsprojekte brachliegen. Im Nordosten könnten mehr Baumaßnahmen umgesetzt werden, wenn die Planungsbehörden zügiger erforderliche Vorlagen erarbeiten würden, sagte Rehberg unserer Redaktion. Alle vom Land angemeldeten Vorhaben sind im Bundesverkehrswegeplan berücksichtigt worden, betonte Rehberg, darunter auch wichtige Schienen-Projekte. „Kein Projekt wird an fehlendem Bundesgeld scheitern - womöglich aber an fehlendem Planungsrecht!“ Aus Rehbergs Sicht setze Landesverkehrsminister Christian Pegel (SPD) falsche Prioritäten. Aber auch der bundeseigenen Planungsgesellschaft DEGES wirft Rehberg vor, mit den Anforderungen nicht Schritt zu halten.

Zwar gingen keine Gelder verloren. Doch Projekte, die als „vordringlicher Bedarf“ klassifiziert sind, hätten existenzielle Bedeutung etwa für die Wirtschaftsentwicklung einer Region, meint Rehberg. So würde der zügige Ausbau der Umfahrung des Bahn-Knotenpunktes Bad Kleinen (Nordwestmecklenburg) zum einen die Chancen der Landeshauptstadt Schwerin verbessern, endlich eine ICE-Anbindung zu bekommen, die bisher unter anderem daran scheitert, dass es keine direkte Schienenverbindung zwischen den Oberzentren Lübeck und Schwerin gibt. Die neue Verbindungskurve würde das Umsteigen in Bad Kleinen erübrigen, im Güterverkehr wäre sie Entlastungsstrecke für Hamburg. Denn mit der geplanten festen Fehmarnbelt-Querung wird eine großräumige Verlagerung von Güterverkehr von und nach Skandinavien auf die Strecke über Lübeck gen Süden erwartet.

Die Kritik Rehbergs ist nicht neu, Verkehrsminister Christian Pegel (SPD) lässt sie dennoch nicht gelten: In den vergangenen Jahren seien alle vom Bund für Neubau, Um- und Ausbau bereitgestellten Gelder genutzt worden. MV habe nichts an den Bund zurückgeben müssen, meinte Pegel. In der Vergangenheit sei bewusst mehr geplant als nach Prognosen vom Bund finanziert worden wäre, um mögliche Sonderzuweisungen nutzen zu können. Vielmehr habe der Bund beispielsweise im Fall der Ortsumgehung Plau die Chance vertan, vorhandene Gelder zeitnah zu verbauen. So habe im Fall Plau bereits 2015 Baurecht bestanden. Die Freigabe durch den Bundesverkehrsminister sei aber erst ein gutes halbes Jahr später erfolgt. MV werde auch künftig für Planungsvorlauf sorgen, um das Bundesgeld nutzen zu können, sicherte Pegel zu. Für die Länder sei es aber wichtig, vom Bund verlässliche Angaben zu den mittelfristig geplanten Investitionen in das Bundesfernstraßennetz zu erhalten.  

Verkehrswegeplan: In MV 17 neue Ortsumgehungen

Straße (vordringlich bis 2030)

OU SN (B104):  33 Mio €

OU Sternberg (B104): 9,6 Mio €

OU Rövershagen: 35 Mio €

OU Parchim: 32,7 Mio €

OU Plau (B191): 10,3 Mio €

OU Bandenitz, OU Warsow, B312  insg.:8,9 Mio €

B 96 Weisdin – Warlin: 37,9 Mio

OU Dargun (B 110): 6,7 Mio €

B 111 Lümanndorf/Wolgast: 99,9 Mio €

Mirow – Wittstock: 14 Mio €

OU Klink (B 192): 12,1 Mio €

OU Bergen (B 196): 16,1 Mio €

Weiterer Bedarf (nach 2030)

OU Lützow (B104): 9,5 Mio €

OU Lulu (B5): 13,3 Mio €

OU Goldberg (B192): 15,3 Mio €

OU Pasewalk (B 104): 26,3 Mio

Belling – Jatznick: 18,4 Mio €

OU Stavenhagen: 4,3 Mio €

OU Zurow: 9,2 Mio €

Laufende Maßnahmen

A 14 VKE 6: 11,7 Mio €

A 14 Grabow-BB: 80,9 Mio €

BAB-Zubringer SN: 19 Mio €

B 96n Samtens/Bergen: 62,3 Mio €

OU Neubrandenburg: 40,6 Mio €

OU Mirow Süd/West: 26 Mio €

Schiene (vordringlich)

ABS Lübeck/Hagenow Land-Rostock-Stralsund potenzieller Bedarf

ABS Lübeck – Schwerin / Büchen – Lüneburg (2. Gleis Lübeck – Bad Kleinen, Elektrifizierung, max 160 km/h, Verbindungskurve Bad Kleinen)

ABS Berlin-Angermünde-Pasewalk-Stralsund (160 km/h)

ABS Berlin-Neustrelitz-Neubrandenburg-Stralsund

Wasserstraße

See-Zufahrt Rostock 111 Mio €

See-Zufahrt Wismar 79,1 Mio €

Quelle: CDU-Bundestagsabgeordneter Eckhardt Rehberg

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