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Verkehrssicherheit löst in MV Diskussionen aus : Verbotene Kunst im Kreisverkehr

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Für die Sicherheit im Straßenverkehr empfiehlt eine EU-Verordnung den Abbau von Kunstwerken in Kreisverkehren. Diese sorgt in MV für Diskussionen. Allein hier gibt es nach Auskunft 70 dieser "Kreisel".

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erstellt am 17.Feb.2013 | 10:20 Uhr

Schwerin | Eine EU-Verordnung mit dem Titel "Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur" empfiehlt den Abbau von Kunstwerken in Kreisverkehren. In Baden-Württemberg wurde jetzt die erste Skulptur im Kreisel abgebaut. Auch in Mecklenburg-Vorpommern sorgt die Verordnung für Diskussionen. In Raben Steinfeld bei Schwerin zieren seit 2009 vier Raben auf Findlingssteinen einen Kreisel. "Der Bau ist genehmigt und war teuer, den kann man nicht einfach abreißen", sagte Bürgermeister Horst-Dieter Kobi gegenüber unserer Redaktion. Er hofft, dass der Kreisverkehr mit den Skulpturen bleibt und macht Bestandsschutz geltend.

Hintergrund der Brüsseler Sicherheitsbedenken ist die "Vision Zero", wonach es im Jahre 2050 keine Toten mehr im Straßenverkehr geben soll. Nach Ansicht der EU stellt Kunst in Kreisverkehren eine Gefahr dar, weil sie die freie Sicht der Autofahrer einschränkt.

Bislang gilt die EU-Richtlinie nur für Straßen des transeuropäischen Straßennetzes. In Deutschland setzte lediglich Baden-Württemberg mit dem so genannten "Kreisel-Erlass" die EU-Forderung in nationales Recht um.

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es nach Auskunft aus dem Verkehrsministerium 70 Kreisverkehre. "Allerdings befindet sich davon keiner im transeuropäischen Straßennetz", sagte eine Ministeriumssprecherin. Das Netz besteht im Nordosten nur aus Autobahnen. Für einen Kreisel an der Autobahnabfahrt Wittenburg mit einer Skifahrer-Skulptur in der Mitte gilt das technische Regelwerk des Bundes, erklärte die Sprecherin. Dieser Kreisverkehr wurde geprüft und genehmigt.

In der Landespolitik sieht man die Vorgaben aus Brüssel gelassen. Dietmar Eifler, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: "Da sie nur Empfehlungscharakter hat, können wir die Verordnung getrost ignorieren." Für ihn sind die Richtlinien aus Brüssel "offensichtlich unsinnig".

Jochen Schulte, Verkehrsexperte der SPD, sieht keine Gefahr für Autofahrer, die in Mecklenburg-Vorpommern durch Kunstwerke im Kreisel ausgehen könnte. Wenn es Einzelfälle geben sollte, würde man nach seiner Ansicht vor Ort eine verträgliche Lösung finden.

Für die Linksfraktion sagte Mignon Schwenke, die Beseitigung von Schlaglöchern wäre die bessere Alternative, um die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen. "Ein Rückbau von Kunstwerken in Verkehrskreiseln ist aus unserer Sicht nicht notwendig und sinnvoll", so die Greifswalder Landtagsabgeordnete.

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