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Vergütung der häuslichen Krankenpflege in MV : Ulla Schmidt moderiert im Pflegestreit

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Ex-Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat sich in den seit Monaten andauernden Streit um die Vergütung der häuslichen Krankenpflege in MV eingeschaltet. Gestern kam es zu einem ersten Gespräch.

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erstellt am 28.Aug.2012 | 10:08 Uhr

Schwerin/Rostock | Die frühere Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat sich in den seit Monaten andauernden Streit um die Vergütung der häuslichen Krankenpflege in Mecklenburg-Vorpommern eingeschaltet. Sie kam gestern in Schwerin zu einem ersten Gespräch mit Krankenkassen und Pflegeverbänden zusammen. Schmidt zeigte sich optimistisch, in ein bis spätestens zwei Wochen eine Einigung herbeiführen zu können. "Ich habe den Eindruck gewonnen, dass beide Seiten an einer Lösung interessiert sind."

Gespräche sind für morgen und Freitag in Berlin vereinbart worden. Zunächst will Schmidt jeden Verhandlungspartner einzeln anhören und später im gemeinsamen Gespräch nach einem Kompromiss suchen. Vertreter der AOK und der Pflegeverbände erklärten, an einer raschen Lösung mitarbeiten zu wollen. Basis sei ein unabhängiger Schiedsspruch, der nach dem Scheitern von Verhandlungen Vergütungssätze festgelegt hatte, betonte Schmidt.

Mit diesen Sätzen sind die Pflegeverbände jedoch nicht zufrieden. Ihren Berechnungen zufolge führen sie zu 8 bis 18 Prozent weniger Einnahmen für die Pflegedienste. Die AOK Nordost als größte Krankenkasse in dem Streit spricht hingegen von Einsparungen in Höhe von nur 5 Prozent. Die Pflegeverbände wollen Einsparungen generell verhindern.

Schmidt sagte, der Schiedsspruch biete eine gute Grundlage für weitergehende Verhandlungen. In dem Spruch seien einige Fragen offengelassen und es sei auf Unstimmigkeiten hingewiesen worden. So seien Forderungen seinerzeit nicht begründet worden. Das sollen die Parteien jetzt nachholen.

Schmidt betonte, es gehe vor allen Dingen darum, dass die zu Pflegenden qualitativ gut versorgt werden können. Wichtig sei auch eine angemessene Bezahlung der Pflegekräfte und die Anerkennung ihrer Arbeit.

Zeitgleich zu dem Gespräch in Schwerin demonstrierten in Rostock knapp 400 Pflegekräfte vor der Niederlassung der AOK Nordost.

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