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Parteitag der Linken in Güstrow : Treten Sie zurück, Herr Holter?

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Aus der Onlineredaktion

Linkspartei trifft sich heute zum Parteitag in Güstrow: Debatte um Parteispitze erwartet. Rücktrittsforderungen im Vorfeld

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erstellt am 24.Sep.2016 | 05:00 Uhr

Nach ihrem Wahldesaster am 4. September trifft sich die Linkspartei heute zu einer ersten Wahlanalyse in Güstrow. Landesvorsitzende Heidrun Bluhm hat eine personelle Erneuerung an der Parteispitze angekündigt. In den letzten Tagen wurde aber auch die Kritik an Spitzenkandidat Helmut Holter immer lauter. Es gab Rücktrittsforderungen. Max-Stefan Koslik sprach mit Helmut Holter.

Herr Holter, es gab in den letzten Tagen viel Kritik am Wahlkampf der Linken aus den eigenen Reihen, was erwarten Sie vom Parteitag?

Holter: Es wird bestimmt heiß hergehen. Alle müssen und sollten sich in die Analyse für die Ursachen des Wahldebakels einbringen. Der Parteitag kann dafür nur der Beginn sein. Jede und jeder muss sich an die eigene Nase fassen. Auch ich. Am Ende geht es um gemeinsame Schlussfolgerungen. Wir alle müssen den Menschen doch sagen, was sie von der Linken erwarten können: eine Partei, die sich überwiegend mit sich selbst beschäftigt oder eine Partei, die die Wurzeln der sozialen und politischen Probleme anpackt.

13,2 Prozent, was lief aus Ihrer Sicht falsch?

Wir sind in eine Zwickmühle geraten. Es gab keine Wechselstimmung. Wir haben auf das Ende der Großen Koalition und auf Landesthemen gesetzt. Beides hat nicht gezogen. Und als dann die AfD stärkste Partei zu werden drohte, entschieden sich viele für das Bekannte, gingen auf Nummer sicher und wählten SPD – auch Anhängerinnen und Anhänger der Linken. Außerdem haben Bundesthemen, besonders Merkels „Wir schaffen das!“ alle anderen Fragen in den Schatten gestellt. Auch bei uns lief einiges falsch. Was dies im Einzelnen war, wird die Analyse zeigen. Ich bin gespannt auf die Erkenntnisse am heutigen Parteitag.

Es gab Rücktrittsforderungen an Sie und die Parteivorsitzende Heidrun Bluhm, verstehen Sie die?

Ja, selbstverständlich. Es ist doch ganz normal, dass Niederlagen und die damit verbundenen großen Enttäuschungen nach Schuldigen rufen. Vom Köpferollen werden die Probleme aber nicht gelöst, wir müssen jetzt zusammenrücken und gemeinsam Lösungen finden. Im Übrigen sind Strategie, Programm, Marketing und der Spitzenkandidat mit großen Mehrheiten durch die Partei bestätigt und unterstützt worden.

Treten Sie zurück?

Bis Dienstag bin und bleibe ich Fraktionsvorsitzender, dann wird neu gewählt.

Sie wollen noch einmal als Fraktionsvorsitzender antreten, warum?

Ich bin bereit, weiter Verantwortung zu übernehmen, vorausgesetzt die Fraktion will dies auch. Meine Art ist es nicht zu kneifen, sondern nach vorn zu schauen. Die neue Fraktion wird einiges anders und vieles besser machen müssen. Deshalb habe ich bereits eine Reihe von Vorschlägen gemacht, damit wir gestärkt aus der Krise kommen und für kommende Wahlen besser aufgestellt sind. Diese und die weitere Diskussion müssen in eine Oppositionsstrategie münden. Wir haben ja eine völlig neue Situation, auf der einen Seite steht die Große Koalition, auf der anderen die AfD. Im Zentrum unserer Arbeit steht die soziale Frage, die Spaltung in arm und reich. Die Lebens- und Arbeitswelt verändert sich laufend. Wir werden die richtigen Fragen stellen müssen, um zu neuen modernen Antworten zu kommen.
Im Übrigen hat bis zur Wahl am Dienstag jeder und jede Abgeordnete der neuen Linksfraktion Gelegenheit, den Hut in den Ring zu werfen.

Auch in Schwerin verlor die linke Oberbürgermeisterin, hat Sie das enttäuscht?

Das Ergebnis hat mich mehr als enttäuscht. Angelika Gramkow hat die Landeshauptstadt gut vorangebracht, wirtschaftlich, finanziell und sozial. Es sind viele hochwertige Arbeitsplätze entstanden, Schulden wurden abgebaut, die Probleme mit den Flüchtlingen in der Stadt wurden bestens gelöst. Schwerin ist noch lebens- und liebenswerter geworden. Die gute Arbeit der Oberbürgermeisterin der vergangenen acht Jahre wurde leider nicht honoriert.

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