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Kriminalität MV : Telefondaten: Abfragen der Polizei verdoppelt

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Ermittlungsbehörden in MV setzen vermehrt auf Überwachung der Mobiltelefone

Polizei und Staatsanwaltschaften in Mecklenburg-Vorpommern setzen bei Ermittlungen häufiger auf die Überwachung von Mobiltelefonen. So hat sich die Zahl der Datenabfragen von Ermittlern bei Telefondienstleistern und Internetanbietern im vergangenen Jahr verdoppelt. Das geht aus der Antwort des Justizministeriums auf eine Anfrage der Grünen im Landtag hervor. Während sich die Polizei 2014 noch für 564 Abfragen nach Verbindungsdaten eine richterliche Genehmigung holte, waren es im vergangenen Jahr 1114 Abfragen. Gefragt wird von den Ermittlern beispielsweise nach sämtlichen Verbindungen einer Handynummer über einen bestimmten Zeitraum oder nach Internetverbindungen einer IP-Adresse und nach dem Namen ihres Nutzers.

„Der Grund für die Zunahme könnte sein, dass Kommunikationsmittel wie Smartphones immer häufiger und in immer mehr Deliktsbereichen genutzt werden“, begründete Tilo Stolpe, Sprecher des Justizministeriums, die Tendenz.

Johannes Saalfeld von der Grünen-Fraktion im Landtag sprach sich für mehr Kontrolle aus: „Ich wünsche mir daher von der Landesregierung einen jährlichen Transparenzbericht zur Telekommunikationsüberwachung.“

Außerdem verschickten Ermittler allein 2013 etwa 22  800 so genannte „stille SMS“. Vergleichszahlen zu anderen Jahren liegen derzeit nicht vor, so das Innenministerium . „,Stille SMS‘ sind ein taktisches Mittel, mit dem festgestellt werden kann, ob ein Mobiltelefon eingeschaltet und in welchem Funkturm das Gerät eingeloggt ist“, erklärte Michael Teich, Sprecher des Justizministeriums. Neben der Polizei versendet auch der Verfassungsschutz diese SMS, um Personen zu orten und Bewegungsprofile zu erstellen. Die Betroffenen bekommen von der SMS nichts mit.

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erstellt am 18.Mai.2016 | 05:00 Uhr

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