Schwerin : Tauziehen um die Groko

Ja oder Nein zur Großen Koalition – bundesweit können darüber 463 000 SPD-Mitglieder abstimmen.
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Ja oder Nein zur Großen Koalition – bundesweit können darüber 463 000 SPD-Mitglieder abstimmen.

Noch elf Tage bis zum Mitgliedervotum: SPD-Spitze wirbt für Große Koalition. Jusos gehen auf Distanz

svz.de von
09. Februar 2018, 05:00 Uhr

Die 3000 SPD-Mitglieder in Mecklenburg-Vorpommern müssen sich in den kommenden Wochen entscheiden: Ja oder Nein zur Großen Koalition in Berlin. Der Chef der Jusos in MV, Christian Winter, und andere junge SPD-Mitglieder haben sich bereits festgelegt: Die jungen Genossen werden bei ihrer Ablehnung zu einer schwarz-roten Koalition im Bund bleiben und bis zum Ende des Entscheids für ein Nein werben, so Winter. „Wir bleiben bei unserer Linie. Die Groko wurde abgewählt und die jetzt formulierten gemeinsamen Ziele reichen nicht für eine Neuauflage“, erklärte der Juso-Chef.

Nachwuchs-Sozialdemokraten wie Winter würden die SPD lieber in der Rolle als Oppositionspartei sehen und vertreten damit eine vollkommen andere Auffassung als etwa Landeschefin Manuela Schwesig und andere SPD-Spitzen im Land. Die Ministerpräsidentin, die in Berlin mit am Verhandlungstisch saß, verkaufte den Mitgliedern den umstrittenen Koalitionsvertrag mit der Union als „gutes Paket mit vielen Verbesserungen für die Menschen in Deutschland“.

Die 3000 SPD-Mitglieder in MV werden beim Mitgliederentscheid zur Großen Koalition wohl kaum ins Gewicht fallen. Doch es wird dennoch um jede Stimme gerungen. Auch Bildungsministerin Birgit Hesse(SPD) rührte für die Große Koalition ordentlich die Werbetrommel. „Der Entwurf des Koalitionsvertrages setzt einen deutlichen Schwerpunkt beim Thema Bildung. Das ist gut für Mecklenburg-Vorpommern, weil unser Land von den in Aussicht gestellten Investitionen in deutlichem Umfang profitieren würde“, erklärte die Bildungsministerin.

Für heute Abend ist erneut ein Treffen der SPD-Führung angesetzt. Daran werden Landesvorstand, Parteirat, Landtagsfraktion und Ortsvereinsvorsitzende teilnehmen. Manuela Schwesig und die in den Fachgruppen beteiligten Landesminister würden bei dem Treffen Verlauf und Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen erläutern, sagte SPD-Landesgeschäftsführer Steffen Wehner.

Die Wahlunterlagen für die Abstimmung über die Groko sollen den SPD-Mitgliedern laut Wehner ab 20. Februar zugestellt werden. Auf jeweils einer Regionalkonferenz in Mecklenburg und Vorpommern können die Genossen dann noch einmal über den Koalitionsvertrag diskutieren und auch ihrer Landeschefin kritische Fragen stellen.

Die Jusos touren aktuell durch die Ortsvereine und werben für ihre Sache. „Wir suchen die inhaltliche Auseinandersetzung, betont Winter. Letztlich aber werde in einer demokratischen Abstimmung in der SPD entschieden, ob es erneut zur Groko kommt. „Und das Ergebnis, egal wie es ausfällt, haben dann alle zu akzeptieren.“

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