Nach Lobbyismus-Vorwürfen : Strenz nicht mehr im Europarat

In Lübz fühlt sich die Berufspolitikerin noch immer heimisch. Einer ihrer Lieblingskulissen ist das Lübzer Rathaus. „Dort habe ich geheiratet“, erzählt Karin Strenz.
In Lübz fühlt sich die Berufspolitikerin noch immer heimisch. Einer ihrer Lieblingskulissen ist das Lübzer Rathaus. „Dort habe ich geheiratet“, erzählt Karin Strenz.

CDU-Bundestagsabgeordnete verzichtet auf eine erneute Kandidatur

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17. Januar 2018, 20:45 Uhr

In dieser Woche haben die Fraktionen im Bundestag die Politiker benannt, die sie in den Europarat nach Straßburg entsenden wollen. Nicht mehr dabei ist die CDU-Abgeordnete Karin Strenz aus dem Landkreis Ludwigslust-Parchim. Die 50-Jährige, seit 2009 in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, hat auf ihrer Internetseite und auf Facebook in einer persönlichen Stellungnahme erklärt, warum sie nicht mehr für einen Posten in dem Gremium zur Verfügung steht. „Aufgrund der mangelnden Wertschätzung des Europarates hinsichtlich meines erheblichen Engagements für den Europarat ... werde ich für eine weitere Mitgliedschaft mit Beginn der Akkreditierung der neuen deutschen Delegation nicht mehr zur Verfügung stehen“, schrieb sie. Darüber habe sie die CDU/CSU-Bundestagsf raktion bereits informiert.

Allerdings ist es fraglich, ob die Politikerin überhaupt wieder in die Parlamentarischen Versammlung geschickt worden wäre. Denn schon im November hatte die CDU-Bundestagsfraktion erklärt, man gehe davon aus, dass Frau Strenz sich nicht erneut bewirbt. In einer Stellungnahme gegenüber unserer Redaktion, die die CDU-Politikerin später nicht autorisierte, schrieb sie, dass die Entscheidung, für ein solches Mandat zur Verfügung zu stehen, zunächst von ihr und erst dann bei der Fraktion liege. Über ihre Entscheidung habe sie die Bundestagsfraktion in der vergangenen Woche informiert.

 

Nach Medienberichten soll die Abgeordnete Lobbyarbeit für das umstrittene Regime in Aserbaidschan geleistet und dafür im Jahr 2014 und im Januar 2015 jeweils zwischen 7500 und 15 000 Euro von einer Firma namens Line M-Trade erhalten haben. Im Juni 2015 habe sie laut Medienberichten im Europarat gegen eine Forderung nach Freilassung aller politischen Gefangenen in Aserbaidschan gestimmt.

Frau Strenz hatte in einer neunseitigen Stellungnahme im November dazu erklärt: „Mit dem Beratervertrag der Line-M-Trade GmbH habe ich nur ein Ziel verfolgt: die Schaffung neuer bzw. den Erhalt von Arbeitsplätzen.“

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