Landtag : Streit um Regenbogen-Flagge

Die Regenbogenfahne 2013 vor dem Rathaus
Die Regenbogenfahne 2013 vor dem Rathaus

Am Symbol der Schwulen- und Lesbenbewegung hat sich eine hitzige Debatte im Landtag entzündet.

svz.de von
03. Juli 2014, 20:30 Uhr

An der Regenbogenflagge der Schwulen- und Lesbenbewegung hat sich am Donnerstag eine hitzige Debatte im Schweriner Landtag entzündet, in deren Verlauf die Grünen-Fraktion sogar einen Ordnungsruf kassierte. Anlass für die Diskussion war ein Verbot des Hissens dieser Flagge an den offiziellen Fahnenmasten der öffentlichen Gebäude in Mecklenburg-Vorpommern durch das Innenministerium. Grüne und Linke versuchten mit einem gemeinsamen Antrag, eine Erlaubnis durchzusetzen. Sie scheiterten jedoch am Widerstand der anderen Fraktionen, obwohl von einzelnen SPD-Abgeordneten in der Debatte auch sympathisierende Töne zu hören waren.

Die Grünen-Abgeordnete Silke Gajek war eigens in einem regenbogenfarbenen Kleid erschienen und die Antragsteller verteilten Anstecker. Es nützte nichts: Innenminister Lorenz Caffier (CDU) verteidigte die Flaggenordnung, nach der nur hoheitliche Flaggen an den offiziellen Fahnenmasten gehisst werden dürfen. Werde das Aufziehen der Regenbogenflagge erlaubt, müsse dies im Zweifel auch für andere Organisationen gelten. Den Ordnungsruf kassierten die Grünen, als sie in der Abstimmung über den Antrag nicht die Hand hoben, sondern Mappen in den Farben des Regenbogens. Das verletze die Würde des Hohen Hauses, meinte Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider.

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