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Finanzausschussvorsitzender Drechsler hält Bürger für "undiszipliniert" : Stadtvertreter in Rehna fordern offene Debatten

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Kommunalpolitik mit oder ohne Bürger? Die Debatte um die Beteiligung der Einwohner an der Ausschussarbeit des Stadtparlamentes von Rehna ist erneut aufgeflammt.

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erstellt am 06.Apr.2011 | 08:24 Uhr

Rehna | Kommunalpolitik mit oder ohne Bürger? Die Debatte um die Beteiligung der Einwohner an der Ausschussarbeit des Stadtparlamentes von Rehna ist erneut aufgeflammt. Grund: Rehnas stellvertretender Bürgermeister und Finanzausschussvorsitzende Michael Drechsler lehnt Diskussionen und damit einen Meinungsaustausch auf öffentlichen Sitzungen ab. Jüngst eröffnete er eine Tagung mit den Worten: "Wie bekannt, gibt es beim Finanzausschuss keine Bürgerfragestunde."

Rehnas Kommunalvertreter Martin Reininghaus stellte auf der zurückliegenden Stadtver tretersitzung die Frage nach dem "Warum?", denn man hätte sich doch insgesamt darauf verständigt, dass sämtliche öffentliche Fachausschüsse mit den Bürgern arbeiten wollen. Drechsler begründete seine Haltung mit der Gefahr von "katastrophal verlaufenden Ausschusssitzungen" und den Worten: "Wären die Bürger diszipliniert, wäre dies kein Thema." Er halte sich strikt an die Kommunalverfassung.

Aber das von Menschen geschaffene Gesetzeswerk interpretieren die übrigen Kommunalvertreter im Sinne einer lebendigen Demokratie. Umweltausschussvorsitzender Reinhard Drews: "Wir haben eine Bürgerfragestunde und halten diese für gut." Für den Bauausschussvorsitzenden Heinrich Teegen stellt sich diese Frage erst gar nicht: "Wir tagen öffentlich." Allerdings sei die Resonanz eher gering. Zur Beilegung der seit Monaten andauernden Debatte empfahl Teegen dem Finanzausschuss, selbst als auch umfassend sich mit der Thematik zu beschäftigen. Dieses leidige Thema müsse ein Ende haben.

Ein kulturvoller Umgang mit den Menschen ist aus Sicht von Kornelia Neuhaus-Kühne, Vorsitzende des Kultur- und Sozialausschusses, eine wesentliche Voraussetzung ehrlicher Arbeit: "Wir behalten den Tagesordnungspunkt Bürgerfragestunde bei. Eine wichtige Grundlage, damit die Gäste Probleme darlegen können."

Erstmals in die Kritik geriet Michael Drechsler im vergangenen Jahr. Bereits im November monierten die Stadtvertreter seine Haltung gegenüber dem Wahlvolk (wir berichteten) und stuften Diskussionen auf Ausschussebene als gewinnbringend für die Arbeit ein.

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