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Mecklenburg-Vorpommern

18. November 2017 | 00:24 Uhr

Ralph Weber : SPD lehnt AfD-Mann ab

vom
Aus der Onlineredaktion

Umstrittener Professor bekommt keine Stimmen von den Sozialdemokraten

svz.de von
erstellt am 27.Sep.2016 | 21:00 Uhr

Das Statement nach einer kurzer Beratung von SPD-Fraktionschef Mathias Brodkorb über den umstrittenen Jura-Professor Ralph Weber (AfD) und seiner Kandidatur für das Amt des Landtagsvizepräsidenten war kurz und eindeutig: „Er wird keine Ja-Stimmen von der SPD-Fraktion bekommen.“ Nach den Linken haben damit auch die Sozialdemokraten den Ambitionen des AfD-Kandidaten für einen Platz im Landtagspräsidium eine deutliche Absage erteilt. „Wir können es uns nicht vorstellen, dass er mit seinen Ansichten und Äußerungen das Parlament und die Bürger des Landes repräsentieren kann“, legte Brodkorb nach. Man habe große Bedenken.

Der Jura-Professor hatte sich gestern der SPD-Fraktion vorgestellt und eine Reihe von Fragen beantwortet. Ausschlaggebend für die Fraktions-Entscheidung, den AfD-Mann nicht wählen zu wollen, war laut Brodkorb eine Äußerung Webers über den Kniefall von SPD-Bundeskanzler Willy Brandt 1970 in Warschau, mit der er um Vergebung für die deutschen Verbrechen im zweiten Weltkrieg bat. Weber soll die symbolische Geste laut Brodkorb als „Verrat an unserer historischen Heimat“ bezeichnet haben. „Das ist schon ein starkes Stück“, sagte Brodkorb. Brandts Geste habe herausragende Bedeutung für die europäische Friedensordnung gehabt.

Der größten Fraktion im Landtag steht traditionell der Posten des Landtagspräsidenten zu. Die SPD hat dafür Amtsinhaberin Sylvia Bretschneider nominiert. Alle anderen Fraktionen bekommen einen Vizepräsidentenposten und können dafür Kandidaten benennen. Die Linke nominierte Mignon Schwenke, die CDU Beate Schlupp. Die AfD stellte Ralph Weber auf, der dem rechten Flügel der Fraktion zugeordnet wird.

Ob in der Personalie Weber nun mit Nein gestimmt oder sich enthalten wird, werde in den kommenden Tagen entschieden, sagte ein SPD-Fraktionssprecher weiter. Seine Wahl zum Landtagsvizepräsidenten am kommenden Dienstag steht damit weiter in den Sternen. Die CDU-Fraktion will sich am Donnerstagvormittag beraten. Weber hatte nach seinem Gespräch mit den SPD-Mitglieder bereits erklärt, dass seine Fraktion im Falle einer Ablehnung keinen neuen Kandidaten aufstellen werde.

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