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Kommentar : Spare in der Zeit, dann hast du in der Not

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Kommunen in MV haben solide Einnahmen – aber wie lange noch?

svz.de von
erstellt am 10.Dez.2015 | 20:30 Uhr

Den Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern geht es im Schnitt finanziell besser, als es die vielstimmigen Klagen aus den Kreisen und Gemeinden vermuten lassen. 4,079 Milliarden Euro nahmen sie im vergangenen Jahr laut Landesrechnungshof ein, das sind 127 Millionen Euro mehr als noch im Jahr zuvor. Einnahmerekord.

So rosig wird es nicht bleiben. Der größte Anteil der Einnahmen wird von den Kommunen nicht erwirtschaftet, sondern fließt als Zuweisungen und Zuschüsse in den Kommunalhaushalt. Diese Gelder werden weniger, weil beispielsweise der Solidarpakt II bis 2020 Jahr für Jahr die Hilfen für den Osten reduziert. Auch ist nicht davon auszugehen, dass sich das gegenwärtige Steuerhoch ewig hält.

Jetzt also ist die Zeit günstig für Haushaltskonsolidierungen – auch strukturell. Der Landkreis Rostock beispielsweise leistet sich mit Güstrow und Bad Doberan zwei Verwaltungsstandorte. Dabei hatte ein selbst in Auftrag gegebenes Gutachten dem Landkreis attestiert, dass mit einer Zentralisierung der Verwaltung über einen Zeitraum von 30 Jahren 7,9 Millionen Euro eingespart werden könnten. Anderes Beispiel: Kassenkredite, die Kommunen zur Überwindung von kurzfristigen Finanzlücken aufnehmen, sind auf 732 Millionen Euro angestiegen. Wenn Schwerin, Neubrandenburg und Vorpommern-Greifswald nicht jetzt den Gegenkurs einschlagen, wann dann?

Im Gegenzug gehen Kommunen immer noch sehr großzügig mit eigenen Schuldnern um. Die Einziehung von Geldforderungen dauert Jahre, manchmal sogar Jahrzehnte, monierte gestern der Landesrechnungshof.

Reserven gibt es also noch reichlich.

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