Interview mit Mathias Brodkorb : „So viel Geld für Schule gab es nie“

Brodkorb: Unsere Ansprüche sind viel höher als in vielen alten Bundesländern.

Brodkorb: Unsere Ansprüche sind viel höher als in vielen alten Bundesländern.

Bildungsminister Mathias Brodkorb ist optimistisch, dass MV die rote Laterne bei den Schulabschlüssen jetzt abgeben wird

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25. August 2015, 21:00 Uhr

Theater, Schulen, Kultur – an kaum einem Politikfeld scheiden sich die Geister so, wie an dem von Mathias Brodkorb (SPD). Viele behaupten, der Bildungsminister sei inzwischen amtsmüde. Im Sommerinterview sprach Max-Stefan Koslik mit ihm.

Herr Brodkorb, Sie sind der umstrittenste Minister in dieser Landesregierung - Stichworte Theater, Schulen, Kulturpolitik. Wie begegneten Ihnen die Menschen auf Ihrer jüngsten Sommertour?
Brodkorb: Sehr freundlich und offen, ich kann mich nicht beschweren. Umstritten ist wohl jeder Bildungsminister in Deutschland. Bildung und Kultur berührt eben unglaublich viele Menschen. Da kann man niemals eine Entscheidung fällen, mit der alle zufrieden sind. Aber von den vielen Baustellen am Anfang meiner Amtszeit, wie etwa Lehrerverbeamtung, Lehrerpersonalkonzept, Theaterreform, hoher Unterrichtsausfall, die Finanzsituation an den Hochschulen, ist das meiste abgearbeitet.

Thema Kulturförderung, im jüngsten Kulturfinanzbericht der Länder kommt MV gar nicht gut weg. Zu wenig Geld für Kultur, was sagen Sie dazu?
Das ist statistisch nicht  belegbar. Die Daten aus dem Bericht beziehen sich auf das Jahr 2011. Das war vor meiner Amtszeit.

Sie lassen den Vorwurf also nicht gelten?
Wir bauen in Schwerin ein Museum. Wir haben die Herzogliche Sammlung für viele Millionen  angekauft. Am Ozeaneum  gab es einen Neubau. Das Phantechnikum in Wismar entstand. Das Land hat ein 47-Millionen-Programm für Theaterinvestitionen aufgelegt...

Das sind die großen Brocken, die jeder sehen kann, aber in der allgemeinen Kulturförderung stagnieren die Ausgaben, obwohl auch hier wie bei den Theatern die Kosten steigen...
Das stimmt. Deshalb ist es mein  Ziel noch in dieser Legislaturperiode, dass wir für die allgemeine Kulturförderung im Doppelhaushalt 2016/2017 ein Signal setzen für freie Träger,  kleine Museen, kleine Projekte usw.

Wirklich umstritten ist die Theaterreform,  in Rostock geht man eigene Wege, in Vorpommern/Ostmecklenburg diskutiert man noch, wie ist der Stand?
In Rostock haben wir eine Entscheidung getroffen, die in erheblichem Umfang die Entscheidungen in die Hand der Hansestadt selbst legt. Im Osten des Landes haben wir  den Landräten und Oberbürgermeistern ein Angebot des Landes gemacht. Bis zum 31. Oktober wollen die Kommunalvertreter ihr Votum treffen. Da gibt es zwei Möglichkeiten, entweder die Theaterträger machen mit oder nicht.

Diese  Haltung  wird Ihnen gelegentlich als Erpressungspolitik vorgehalten...
Die Theater haben Träger, und diese haben die Verantwortung. Es ist nicht unsere Theaterreform, sondern das ist der Versuch des Landes, den Theaterträgern zu helfen, die Theaterlandschaft langfristig aufzustellen. Auch auf kommunaler Ebene dürfte selbstverständlich sein, dass ein Förderprogramm auch Förderbedingungen hat. Wenn die Erwartung ist, dass das Land bedingungslos  Geld ausgibt, das geht nicht. Es ist ja nicht unser Geld, sondern das Geld der Steuerzahler. Das hat mit Erpressung nichts zu tun.

Haben Sie den Eindruck, dass man in Rostock schon auf dem Weg der Reform ist?
Formal gibt es Beschlüsse zur Reform. Allein, man weiß nicht, wie die Reform aussehen soll. Der Oberbürgermeister der Stadt hat der Theaterleitung eine Frist bis Anfang September gesetzt, einen Reformvorschlag zu unterbreiten. Nun sind  alle gespannt, was die Geschäftsleitung vorschlagen wird.

Ist der Kulturstandort Rostock mit einem Zwei-Sparten-Theater gut bedient?
Natürlich wäre ein Vier-Sparten-Theater wünschenswerter. Aber am Ende steht die Frage, was sich die Stadt Rostock leisten kann und will. Und, ob das Volkstheater so viele Zuschauer bekommt, dass man ein größeres Theater finanzieren kann. In Schwerin hat das Theater Einnahmen von 4,5 bis fünf Millionen Euro im Jahr. In Rostock sind es 1,5 Millionen Euro. Wenn wir in Rostock solche Einnahmen wie in Schwerin hätten, brauchte man über Strukturen nicht zu diskutieren. Insofern stimmen auch die Zuschauer über Theaterstrukturen mit ab.

Großer Punkt in Rostock ist der Theaterneubau. Kommt ein neues Theater oder nicht?
Das hängt davon ab, ob die Stadt den Rahmenkorridor einhält oder nicht. Wird der Korridor eingehalten, kommt auch der Neubau.

Von welchem Korridor sprechen Sie?
Die Stadt muss mit dem Theater ein Konzept vorlegen, das über das Jahr 2020 hinaus auch wirtschaftlich trägt. Da gibt es drei Möglichkeiten: Entweder es gibt mehr  Zuschauer und mehr Einnahmen. Oder man passt die Strukturen  auf das Niveau an, das man sich leisten kann. Oder  die Stadt erhöht ihre Zuschüsse. Auch das ist von vornherein nicht ausgeschlossen, dass sich die Stadt  auf dem Weg ein Vier-Sparten-Theater leistet. Das Land zwingt niemanden, das Vier-Sparten-Haus verschwinden zu lassen.

Sondern?
Wir möchten ein Konzept, mit dem sich das Haus trägt. Es gab bislang in der Bürgerschaft noch keinen einzigen Antrag, die Zuschüsse der Stadt zu erhöhen. Aber jeder weiß, dass die Löhne und Kosten steigen. Die Gruppe in der Bürgerschaft, die laut den Erhalt des jetzigen Theaters fordert, hat dafür aber noch nichts getan. Das finde ich unehrlich.

Thema Schule: Zu Beginn des Schuljahres gibt es immer wieder Hilfeschreie von den Schulen, der Start ist holprig. Wird es in diesem Jahr einen ruhigen Schulstart geben?
Also ich kann mich in dieser Legislaturperiode nicht an solche Hilfeschreie erinnern. Es gab Leute, die haben behauptet, dass es Hilfeschreie gibt. In den letzten vier Jahren hat sich  im Schulsystem in diesem Land dramatisch etwas verändert. Damals hatten wir das System fast an die Wand gefahren. Vor vier Jahren kam ein junger Vater einer Rostocker Schule zu mir, und beklagte, dass sein Kind seit Wochen mit 80 Schülern in der Turnhalle Deutschunterricht erhält. Das konnte ich nicht glauben. War aber so. Lehrer waren krank. Man fand keinen Ersatz. Mit der Verbeamtung, mit dem 50-Millionen-Euro-Paket für die Bildung sind diese Dinge zu großen Teilen Geschichte. Dieses Schuljahr wird ebenso geräuschlos starten wie das letzte.

Wie viele Lehrer haben Sie eingestellt?
Wir haben über 200 Stellen, die wir neu besetzen wollten. Noch nicht abschließend besetzt sind etwa 30 Stellen. Das ist bei über 10 000 Lehrern ein sehr  kleiner Teil.

Warum ist es immer noch so schwer, Lehrer nach MV zu bekommen, obwohl schon mit der Verbeamtung und ähnlichem viel getan wurde?
Das liegt im Wesentlichen daran, dass ganz Ostdeutschland einen hohen Lehrer-Ersatzbedarf bis zum Ende des Jahrzehnts hat. Helfen wird uns, dass eine Reihe von westdeutschen Ländern derzeit mehr Lehrer ausbilden, als sie selbst benötigen. Durch das 50-Millionen-Euro-Paket der Landesregierung, das inzwischen  durch Bundesgelder ein 60-Millionen-Euro-Paket ist, haben wir unsere Attraktivität riesig gesteigert. So viel Geld hat es für Schule noch nie gegeben.

Dennoch bescheinigen uns Ländervergleiche, dass wir noch immer die rote Laterne in der Bildungspolitik tragen, siehe Schulabschlüsse...
Ich bin gespannt, ob wir beim Vergleich 2014/2015 noch auf dem letzten Platz liegen werden. Wir haben in den letzten Jahren eine so rasante Entwicklung hinter uns, die nahezu zur Halbierung der Quote jener führte, die die Schule ohne Abschluss verlassen.

Das heißt?
Wir kommen von 14 Prozent ohne Schulabschluss und werden etwa bei acht Prozent landen. Aber fünf bis sechs Prozent können ihn dann noch in der beruflichen Schule oder der Volkshochschule machen, wofür das Land gerade die Kosten übernommen hat. Das heißt, es bleiben zwei bis drei Prozent übrig. Das wird kaum noch zu unterbieten sein. Es sei denn, man reduziert die Mindeststandards  der Schulabschlüsse. Unsere Ansprüche sind viel höher als in vielen alten Bundesländern. Das ist belegbar. Wollen wir das Niveau absenken?

Thema Inklusion, man hört nach der Beendigung des Modellversuchs auf Rügen wenig von der Inklusion, verabschieden Sie sich nach und nach von der Inklusion?
Überhaupt nicht. Es gibt eine Reihe von Maßnahmen, die wir umgesetzt haben, wie  Fort- und Weiterbildung, Heraufsetzung der Stundenausstattung, Vereinheitlichung der Diagnostik der Schüler usw. Der ganz große Wurf ist noch nicht da. Ich hätte mir auch gewünscht, dass wir da schneller sind.  Wenn es nur an der Regierung liegen würde, hätten wir längst ein Konzept vorgelegt. Aber wir haben uns ja für einen parteiübergreifenden Konsens ausgesprochen. Das braucht Zeit. Mein Ziel ist es, in diesem Jahr noch ein Konzept vorzulegen. Es ist für mich undenkbar, bis zur Wahl keinen Beschluss zu haben, damit man weiß, wo es in der nächsten Legislatur hingeht.

Mit einem Bildungsminister Mathias Brodkorb?
Es steht mir nicht zu, so eine Frage zu kommentieren. Die Wähler entscheiden über politische Konstellationen. Personalfragen stehen ganz am Ende.

Fühlen Sie sich amtsmüde?
Nein.

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