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Sellering wegen Äußerung zu DDR-Geschichte in Kritik

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erstellt am 10.Okt.2010 | 06:08 Uhr

Die Aufarbeitung von DDR-Unrecht wird nach Einschätzung von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) mit zunehmendem zeitlichen Abstand zur Wende weniger wichtig. „Wir sollten keinen Schlussstrich ziehen“, sagte er dem „Hamburger Abendblatt“ (Samstag).

„Allerdings wird die Vergangenheit weiter an Bedeutung verlieren, wenn eine neue Generation heranwächst.“ In einigen Jahren werde sich die Frage stellen, ob die Stasi-Unterlagenbehörde überflüssig wird. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Michael Roolf, nannte die Äußerungen am Sonntag „unverantwortlich und widerwärtig“.Sie seien ein „weiterer schlechter Versuch der Anbiederung bei der Linkspartei und des verzweifelten Ringens um Aufmerksamkeit“, meint Roolf.

Sellering suggeriere mit seinen Worten, Geschichtsklitterung und Vergangenheitsverdrängung sei normal und unabwendbar. „Gerade weil die junge Generation keine eigenen Erfahrungen mit der totalitären Diktatur der SED machen musste, sollte die Vergangenheit intensiver diskutiert und aufgearbeitet werden“, betonte er. Es sei Aufgabe von Schule, Landesregierung und erst Recht eines Ministerpräsidenten, „dem schleichenden Verlust von Geschichtsbewusstsein aktiv entgegenzutreten“.
Sellering verweigere sich dieser Aufgabe zum wiederholten Male. Im vergangenen Jahr hatte der Ministerpräsident mit der Äußerung für Unmut gesorgt, man dürfe die DDR nicht „als den totalen Unrechtsstaat verdammen, in dem es nicht das kleinste bisschen Gutes gab“.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Norbert Nieszery, widersprach Roolf heftig. Sellering habe klar gesagt, dass es auch weiterhin eine Daueraufgabe bleiben werde, DDR-Unrecht im Rahmen von Einzelfallprüfungen aufzuklären. Dass jedoch die Zahl der Betroffenen mit dem zeitlichen Abstand zu den Ereignissen abnimmt, sei eine biologische Tatsache.

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