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Koalitionsbildung MV : Sellering führt Vorgespräche

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Nur wenige Tage nach der Landtagswahl beginnen die Verhandlungen mit möglichen Koalitionspartnern der SPD

svz.de von
erstellt am 08.Sep.2016 | 21:00 Uhr

In Mecklenburg-Vorpommern beginnt die Suche nach einer neuen Regierung. „Ich habe beide möglichen Regierungspartner zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Beide haben die Einladung angenommen“, teilte SPD-Landeschef und Ministerpräsident Erwin Sellering gestern mit. Treffen werde es noch diese Woche geben. Konkrete Termine nannte er nicht.

Mit CDU und Linke würden gleichberechtigte Gespräche geführt. „Es gibt für die SPD keinerlei Vorfestlegung“, betonte Sellering. „Wir wollen mit beiden sehr ernsthaft ausloten, wie wir das Land in den kommenden Jahren gemeinsam weiter voranbringen können“, hieß es in der Mitteilung weiter. Über die Einzelheiten sei Vertraulichkeit vereinbart worden. Eine Kooperation mit der AfD hatten die anderen Parteien ausgeschlossen.

In MV hat die SPD in den zurückliegenden zehn Jahren mit der CDU regiert. Die beiden Legislaturperioden davor bildete sie eine Koalition mit der Linken. Sellering hatte immer wieder auf gute Ergebnisse beider Regierungsbündnisse verwiesen und damit nach außen deutlich gemacht, dass er für beide Richtungen offen sei. Beobachter gehen jedoch davon aus, dass der Regierungschef die Koalition mit der Union fortsetzen will.

Zu den Sondierungen wird die SPD mit Erwin Sellering, Parteivize Manuela Schwesig und dem designierten Fraktionsvorsitzenden Mathias Brodkorb antreten. Die CDU schickt Landesparteichef und Innenminister Lorenz Caffier, Wirtschaftsminister Harry Glawe und Fraktionschef Vincent Kokert. Die Linke wird mit Landesparteichefin Heidrun Bluhm, Fraktionschef Helmut Holter und dem Hagenower Bürgermeister Thomas Möller in die Gespräche gehen.

Laut Landesverfassung muss sich das neu gewählte Parlament innerhalb von 30 Tagen konstituieren.

>> Alles rund um die Landtagswahl finden Sie in unserem Dossier.

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