SPD-Parteitag : Sellering bleibt SPD-Chef in MV

Erwin Sellering
Erwin Sellering

79,8 Prozent der Parteimitglieder bestätigen den 67-Jährigen in seinem Amt.

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13. Mai 2017, 11:42 Uhr

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering bleibt an der Spitze des SPD-Landesverbandes. Auf einem Parteitag am Samstag in Rostock wurde der 67-Jährige im Amt bestätigt. 79,8 Prozent der Delegierten stimmten für eine weitere Amtszeit Sellerings. Damit erreichte er trotz des maßgeblich mit seinem Namen verbundenen SPD-Sieges bei der Landtagswahl im Vorjahr erneut nur das Niveau der Vorstandswahl von 2015. Damals war er auf 80,2 Prozent gekommen. Sellering, der die Landespartei seit 2007 anführt und seit 2008 auch Ministerpräsident ist, war ohne Gegenkandidaten angetreten.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig erzielte bei der Wahl der Stellvertreter mit 95,3 Prozent das beste Ergebnis. Verkehrsminister Christian Pegel wurde mit 92,9 Prozent ebenfalls im Vize-Amt bestätigt, Dagmar Kaselitz mit 78,8 Prozent als dritte Stellvertreterin neugewählt.

Die knapp 90 Delegierten verabschiedeten nach kurzer Debatte einen 15-seitigen Leitantrag mit dem Programm der SPD für mehr soziale Gerechtigkeit. „Wir zeigen damit, dass wir sozialdemokratische Politik aus einem Guss machen und dass es sich für die Menschen lohnt, am 24. September zur Wahl zu gehen“, sagte Schwesig, die am Sonntag als Spitzenkandidatin der Nordost-SPD für die Bundestagswahl aufgestellt werden soll. Ihre Partei habe in Berlin gegen Widerstände des Koalitionspartners CDU schon viele soziale Verbesserungen durchgesetzt. „Wir wollen aber, dass es noch besser und gerechter wird. Und das geht nur mit einem Kanzler Martin Schulz“, sagte Schwesig.

Zuvor hatte Sellering deutlich gemacht, dass er die Partei gut gerüstet sieht, Mecklenburg-Vorpommern weiter voranzubringen und auch bei der Bundestagswahl viele Wähler gewinnen zu können. Nach dem Sieg bei der Landtagswahl gehe es nun darum, die angekündigten Vorhaben umzusetzen. Im Vordergrund stehe, die wirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben und für mehr Tariftreue zu werben. Zudem würden von Anfang 2018 an die Elternbeiträge für Kitas gesenkt. „Und wir werden den Kurs der soliden Finanzpolitik fortsetzen“, sagte Sellering.

Er rief seine Partei zu einer engagierten Arbeit im Jahr der Bundestagswahl auf. Die Mitglieder dürften sich die Zuversicht nicht von zuletzt wieder sinkenden Umfragewerten und schlechten Ergebnissen bei den jüngsten Landtagswahlen nehmen lassen. Auch vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern seien die Aussichten für die SPD nicht rosig gewesen. „Wir haben an uns geglaubt, an die eigene Stärke“, mahnte Sellering Selbstvertrauen an. Die SPD habe mit Martin Schulz an der Spitze gute Chancen, die Bundestagswahl zu gewinnen.„Wir brauchen wieder eine sozialdemokratisch geführte Regierung, damit es wieder gerechter zugeht in Deutschland“, sagte Sellering.

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