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Schwesig wirft Bundesministerin Betrug bei Kita vor

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erstellt am 08.Aug.2012 | 11:41 Uhr

Schwerin | Die Pläne von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) zum Kita-Ausbau stoßen in Mecklenburg-Vorpommern auf breite Kritik. Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) warnte in Schwerin: "Wenn Frau Schröder plant, den Ländern, die bereits viel für den Kita-Ausbau getan haben, kein Geld mehr zu geben, dann bricht sie eindeutige Absprachen." Auch der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern reagierte mit Unverständnis auf Schröders Pläne. Die Bundesministerin hatte am Wochenende angekündigt, die geplanten Fördergelder vorrangig an westdeutsche Länder mit hohem Nachholbedarf zu vergeben. Die Mittel dort eingesetzt werden, wo noch Plätze fehlen.

Sozialministerin Schwesig, die auch stellvertretende SPD-Vorsitzende ist, sagte, Schröder betrüge damit die Eltern und die Kinder in Mecklenburg-Vorpommern um Geld. Beim Ausbau der Kita-Plätze dürfe es nicht um Quantität vor Qualität gehen. Schröder wolle nun die Ostländer, die schon viel im Krippenausbau getan haben, bestrafen. Sie hetze die Länder gegeneinander auf, "um von ihrem eigenen Unvermögen abzulenken", so Schwesig.

Der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern erklärte, der Bedarf an Kita-Investitionen sei auch im Nordosten hoch, um dringende Modernisierung vorzunehmen. Ein noch viel wichtigerer Schritt sei zudem, dass sich der Bund dauerhaft mehr an den Betriebskosten für Krippenplätze beteiligt.


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