Schwerin : Schulz tritt ab –MV-SPD erleichtert

SPD-Chef Martin Schulz verlässt während des SPD-Sonderparteitags in Bonn das Podium.
SPD-Chef Martin Schulz verlässt während des SPD-Sonderparteitags in Bonn das Podium.

Streit über die Postenvergabe bei SPD als auch bei CDU immer heftiger

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09. Februar 2018, 20:45 Uhr

In der SPD überschlagen sich die Ereignisse: Der Verzicht von Martin Schulz auf das Außenministerium war gestern Abend bei einem Spitzentreffen des SPD-Landesverbandes beherrschendes Thema. Eigentlich hatte SPD-Landeschefin Manuela Schwesig Landesvorstand, Parteirat, Landtagsfraktion und Ortsvereinsvorsitzende zusammengerufen, um detailliert über Verlauf und Ergebnisse der Verhandlungen zu informieren und vor dem Mitgliederentscheid für den Koalitionsvertrag mit der Union zu werben. Aber das Mitgliedervotum drohte zu kippen, nachdem Schulz nach dem Außenministerium gegriffen hatte.

Gereizte Stimmung: Noch gestern Vormittag hatte das Landesvorstandsmitglied Stefan Sternberg, Bürgermeister in Grabow, gefordert: „Martin Schulz sollte sich an das halten, was er am 25. September gesagt hat („In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten“ – d. Red). Und wenn er auch die Erkenntnis hat, dass er nicht mehr als Parteichef zur Verfügung stehen kann, dann sollte er seine Konsequenzen ziehen.“

Nicht wenige SPD-Funktionäre fragten gestern Abend Manuela Schwesig, die zugleich SPD-Bundesvize ist, wie der Bundesvorstand der Nominierung von Schulz für das Außenamt folgen konnte. Schwesig hatte dort zu den warnenden Stimmen gezählt. Es wurden Stimmen laut, ob die Parteispitze den Kontakt zur Partei verloren habe. Die Debatte befeuerte noch, dass Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) Schulz am Morgen „Wortbruch“ vorgeworfen hatte.

Jetzt geht’s wieder um die Inhalte: Schwesig nannte die Entscheidung von Schulz „richtig“. Sie nehme einen großen Druck vom Mitgliedervotum. Es habe „enorme Kritik von der Basis“ an Schulz gegeben. Sie warb gestern Abend: „Der Koalitionsvertrag kann sich sehen lassen. Wir haben als SPD viel herausgeholt. Wir haben auch gute Ressorts rausgeholt.“ Die Mehrheit der Parteispitzen folgte dem gestern. Für Mitte Februar sind noch zwei Regionalkonferenzen zur Vorbereitung des SPD-Mitgliederentscheids geplant.

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