6. MV-Monitor : Schule, Arbeitsplätze, Sicherheit

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Die große Mehrheit der Bürger des Landes sind stolz auf das seit der Wende Erreichte. Das ergab der 6. MV-Monitor seit 2010. Allerdings bekommt die Landesregierung durchweg schlechtere Noten als vor zwei Jahren.

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28. November 2017, 20:55 Uhr

Neun von zehn Bürgern (86 Prozent) des Landes bewerten die Entwicklung im Nordosten seit 1990 positiv. In vielen Bereichen – vom Tourismus über das Erscheinungsbild der Städte und Gemeinden, Straßenbau bis hin zur Wirtschaft – bescheinigen die Mecklenburger und Vorpommern dem Land gute Fortschritte. Meinungsforscher Torsten Schneider-Haase spricht von einer „Grundzufriedenheit mit der Politik und der eigenen Situation“.

Selbst die Beurteilung der Arbeit der Landesregierung wird von nahezu zwei Dritteln der Bürger als eher gut eingeschätzt, trotz des Stimmungsbildes bei der Landtagswahl 2016, als SPD und CDU drastische Einbußen hinnehmen mussten – zugunsten der AfD.

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Aber die Minister des Kabinetts von Manuela Schwesig (SPD) erhalten auf vielen Politikfeldern ein schlechteres Urteil als beim letzten MV-Monitor 2015. Beispiel: Die Landesregierung sorge für ein gutes Kitaangebot, sagen zwar 55 Prozent der Bürger – vor zwei Jahren waren es aber noch 71 Prozent. „Gesundheitsland“ minus 12 Prozent, „gute Schule“ minus 15 Prozent. Deutlich schlechter geworden sei auch der soziale Zusammenhalt, sagen die Bürger . Nur noch 38 Prozent bewerteten die Entwicklung in dem Bereich als gut. Vor zwei Jahren waren es noch 55 Prozent gewesen.

Der gesamte MV-Monitor zum Download:

MV-Monitor 2017

Das ist Anlass für die Linksopposition, von „besorgniserregenden Entwicklungen“ zu sprechen. Die Linksfraktions-Vorsitzende Simone Oldenburg sagte, die Bildungspolitik werde als dramatisch schlecht empfunden. Ebenso werde der Landesregierung in der Arbeitsmarktpolitik und der Bekämpfung des Rechtsextremismus schlechte Arbeit bescheinigt. Nach Einschätzung der AfD ist die Umfrage eine Ohrfeige für die Regierungskoalition.

Regierungssprecher Andreas Timm setzt dem entgegen, dass sich die Regierung durch die Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid in ihrer Politik bestärkt fühle: „Das sind starke Zahlen, über die wir uns sehr freuen.“

Tatsächlich aber geben die Bürger Rot-Schwarz auch ein paar Aufgaben mit auf den Weg. Über vier Fünftel sagen, für die Schulen müsse mehr getan werden. Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD) zeigte sich am Dienstag regelrecht betroffen angesichts dessen, dass noch nie eine Landesregierung so viel in Schulen investiert habe – 50-Millionen-Paket, Lehrerverbeamtung und Vertretungslehrerreserve. Aber auch bei Arbeitsplätzen, Kriminalitätsprävention und weiteren Kitaplätzen sehen die Bürger wichtige Problemfelder.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig spricht selbst davon, dass der Monitor zeige, „dass wir Aufgaben haben“. Sie würden angepackt. Die Regierung verweist auf das Schulbauprogramm und die Schaffung weiterer Ganztagsschulplätze. Ein neuer Vergabemindestlohn bei öffentlichen Aufträgen soll das Lohnniveau im Land verbessern. Kita-Plätze würden zu Jahresbeginn für die Eltern preiswerter.

Andere große Ziele hingegen, die sich Rot-Schwarz auf die Fahnen geschrieben hat, nehmen die Bürger weniger wichtig: die Frauenquote in Führungspositionen, der Ausbau von erneuerbaren Energien, das Gesundheitsland MV.

Eine völlig neue Bewertung durch die Bürger erfährt die Stimmungslage in Vorpommern. Gerade weil der Eindruck entstanden war, dass Vorpommern mehr und mehr von der Entwicklung des Landes abgehängt würde, wurde dort ein regionaler Staatssekretär installiert und ein Vorpommern-Fonds gefüllt. Die Befragten dort sagen jedoch, sie seien mit der Entwicklung des Landesteils genauso zufrieden wie die Mecklenburger – nämlich zu 85 Prozent. Die Vorpommern bewerten sogar die Arbeit der Landesregierung mit 69 Prozent deutlich positiver als die Mecklenburger. Kann man das schon als Ergebnis der Politik werten?

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